Archiv vom Jahr: 2012

Auf dem vergangenen Bundesparteitag in Bochum hat die Piratenpartei einen umfassenden Programmpunkt zu schärferen Transparenz- und Nebeneinkunftsregeln von Abgeordneten beschlossen. Nun setzt die Piratenfraktion im NRW Landtag dies selber in die Tat um. Auf ihrer neuen Homepage können die Nebeneinkünfte der 20 Landtagsabgeordneten ab sofort eingesehen werden. Auch über Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden kann sich nun jeder informieren. Damit kommt die Fraktion dem umfassenden Forderun...
Weiterlesen

 

Das war er also, der #bongs, der Bundesparteitag 2012.2 der Piratenpartei. Zweieinhalb Tage, die wie weg geblasen sind in der Rückschau. Haben sich diese Tage und die intensive Arbeit in und aus OWL gelohnt? Sie haben sich gelohnt! Mit Friedhelm, Lutz,  Samy , Mirjam und Wilk waren immerhin wichtige und beliebte Programmanträge verknüpft. Leider wurden der Antrag zur Inklusion nur als Positionspapier genehmigt und die Bildungsanträge kamen kurz vor dem Ende nicht mehr dran und die For...
Weiterlesen

 

Am 8. November wurde im Bundestag über einen Antrag der Grünen zur Offenlegung aller Nebeneinkünfte "auf Euro und Cent" abgelehnt. Die Regierungsparteien CDU, CSU und FPD stimmten geschlossen gegen das Gesetz und verhinderten damit eine erhöhte Transparenz für Nebeneinkünften von Abgeordneten. Hier ist das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten aus OWL: Carsten Linnemann (CDU) - Nein Ralph Brinkhaus (CDU) - Nein Cajus Julius Caesar (CDU) - Nein Steffen Kampeter (CDU) - Nicht abgestimm...
Weiterlesen

 

Am Donnerstag den 8. November besuchten acht Piraten aus Ostwestfalen-Lippe den Landtag in Düsseldorf. Nach der Anreise mit der Bahn betraten sie das Gebäude durch die selbe Tür wie auch die Abgeordneten, Staatsgäste und Journalisten. Nach einem kurzen Sicherheitscheck wurden sie von der Leiterin des Besuchsdienstes empfangen. Im Vorführraum bekamen die OWL-Piraten einen ersten Einblick von der parlamentarischen Arbeit in NRW, sowie einen groben Abriss der Geschichte des Landtagsbaus. ...
Weiterlesen

 

Das Piraten ein Herz für Eichhörnchen haben, ist schon etwas länger bekannt. Wie sehr sie uns am Herzen liegen, haben nun die Piraten aus dem Kreis Herford gezeigt. Nachdem einige Bäume in der Burgstraße in Vlotho gefällt werden mussten, beteiligten sich die Piraten an der Errichtung einer Eichhörnchenbrücke. Da die kleinen Nager Straßen und Mauern meiden, wurde ein Seil über die enstandene Lücke gespannt, welches nun als Querungshilfe dienen soll. Der Inhaber der für die Baumfällarbeiten bea...
Weiterlesen

 

In 2013 gibt es nun die einmalige Gelegenheit für uns Piraten in den Bundestag einzuziehen, obwohl, in den letzten Wochen sind die Umfragewerte deutlich von 10% (Mai 2012) auf 4,5% (Oktober 2013) gesunken. Wir sind Politiker und wollen natürlich mitbestimmen, dies ist sicherlich der Motor unserer Motivation. Wir werden sicherlich in der Gunst der Wähler wieder steigen und auch die Querelen im Vorstand schaden hier erst mal nicht, oder wer erinnert sich noch an den Rücktritt von Herrn Strep...
Weiterlesen

 

Was haben Gabi Köster und Ingo Oschmann mit 46 Piraten aus OWL gemeinsam? .........sie nutzen die tolle Location des Eggemuseums in Altenbeken bei Paderborn. Kurz vor dem Parteitag in Bochum im November trafen sich die Piraten nochmals in Altenbeken. Hauptthema am 30.09. war der kommende Wahlkampf zum Bundestagswahlkampf 2013. In der Presse wird oft von einer Chaospartei berichtet, von Streitigkeiten wie die Veröffentlichung des Buches von J. Schramm oder die Entlassung des PolGf Klaus Hammer....
Weiterlesen

 

Wusstest du, dass Meldebehörden das Recht haben deine persönlichen Daten, wie Adresse und Geburtstag, an Interessierte zu verkaufen? So hat beispielsweise das Radio Gütersloh durch eine Anfrage erfahren, dass die Stadt Gütersloh im letzten Jahr 67.000€ mit dem Verkauf von Daten eingenommen. Das sind 70 Cent pro Bürger. In Bielefeld waren es noch 30 Cent. Die Piratenpartei und zahlreiche andere Datenschützer fordern seit langem, dass die Bürger dieser Weitergabe ausdrücklich zustimmen müsse...
Weiterlesen

 

Vom 24. bis 26. August 2012 trafen sich interessierte Piraten aus ganz Deutschland in Münster (NRW), um über Kommunalpolitik zu diskutieren. Die Teilnehmer kamen aus NRW, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Berlin, hatten teilweise kommunale Ämter inne oder waren Landtagsabgeordnete oder einfach „nur“ aktive und engagierte Basispiraten. Das Treffen wurde von Florian Grunert (@zeroskillor) und Pascal Powroznik (@robikraus) als sogenanntes Barcamp auf den Ländereien unseres stellvertretenden B...
Weiterlesen

 

Von Michael Gugat Am 30.06. und 01.07.2012  wurde auf dem Landesparteitag in Dortmund ein neuer Vorstand gewählt. 1. Vorsitzender: Sven Sladek Stv. Vorsitzende: Christina Herlitschka Stv. Vorsitzender: Ralf Glörfeld Politischer Geschäftsführer: Klaus Hammer Beisitzer: Alexander Reintzsch Beisitzer: Jörg Franke Beisitzer: Daniel Neumann Schatzmeisterin: Stephanie Nöthen Generalsekretär: Carsten Trojahn Auch das Landesschiedsgericht wurde neu besetzt. Alle Infos und Pr...
Weiterlesen

 
← Ältere Einträge