Bundestagswahl 2013 und die Piratenpartei

In 2013 gibt es nun die einmalige Gelegenheit für uns Piraten in den Bundestag einzuziehen, obwohl, in den letzten Wochen sind die Umfragewerte deutlich von 10% (Mai 2012) auf 4,5% (Oktober 2013) gesunken.

Wir sind Politiker und wollen natürlich mitbestimmen, dies ist sicherlich der Motor unserer Motivation.

Wir werden sicherlich in der Gunst der Wähler wieder steigen und auch die Querelen im Vorstand schaden hier erst mal nicht, oder wer erinnert sich noch an den Rücktritt von Herrn Strepp (CSU – Oktober 2012).

Aus meiner Sicht sind zwei Faktoren für einen guten Wahlausgang entscheidend. Erstens – das PROGRAMM. Ich habe in den letzten Tagen intensiv im Bereich der Bildung Anträge des AK Bildung NRW auf unser Wahlprogrammportal hochgeschoben. Natürlich habe ich mir auch Anträge anderer AK´s angeschaut und auch in Dortmund bei der AKoDo konnte ich mal über den Tellerrand schauen und mir ein Bild vom Programm 2013 machen und ,was soll ich sagen…….. ,es wird ein absolut tolles Programm. Über 600 sehr gut formulierte Anträge wurden bis zum 26.10. eingereicht und was mich gewundert hat, keine “Quatschanträge”, alles konkret, konkreter als je eine andere Partei ein Programm aufgelegt hat. 66% der Basis müssen dann noch zustimmen, dann kommt noch ein zweiter Programmparteitag, nochmals mit nachgearbeiteten Anträgen und Ergänzungen alles nochmals konkreter, sprachlich besser formuliert.

Also, beim Programm mache ich mir keine Sorgen, Sorgen mache ich mir um die, die dieses Programm später dem Wähler näherbringen sollen. Oh, da gibt es in OWL viele sehr gute Piraten, die in der Lage sind, sich politisch auch gegen Profis durchsetzen zu können. Ja, wenn sie denn gewählt werden könnten.

Zum Zweiten, der Landesvorstand hat entschieden, dass die Wahl der Direktkandidaten erst im Februar stattfinden darf. Sicherlich nachvollziehbar, da die Arbeitsbelastung mit den persönlichen Einladungen an die Mitglieder hoch ist. Andere Parteien haben bereits seit langer Zeit ihre Direktkandidaten. Warum? Um politische Programme dem Wähler näher zu bringen benötigt man natürlich ein Team. Aufgaben wie die Teamzuammenstellung, Arbeitsplanung, Standplanung, Podiumsdiskussionen, Wahlkampfmaterialien müssen frühzeitig organisiert werden. Der Straßenwahlkampf beginnt im Juni, aber machen wir uns nichts vor, der Wahlkampf an sich hat schon begonnen. Dann haben wir noch einen Parteitag im März in OWL und und und …

Gut, wir müssen mit der Entscheidung des LV nun leben, sollten aber die Planungen, die wir schon im Vorfeld ohne die Direktkandidaten durchführen können, nun in Angriff nehmen. Die Planung der Wahl der Direktkandidaten sollten wir einheitlich in den 14 Tagen nach der AVpampa durchführen. Wir sollten schauen, dass möglichst viele Piraten in OWL die Datenschutzschulung mitmachen, um möglichst flexibel:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen

Die nächste OWLMV sollte geplant werden. Die Vernetzungsstruktur der @7Piraten kann erarbeitet werden. Ein OWL Stammtisch sollte geplant werden, dieser kann durch OWL touren – Paderborn, Bielefeld, Minden, Höxter etc., um dann dort dem Wähler auch die Gelegenheit zu geben uns kennenzulernen. Wir können jetzt schon Podiumsdiskussionen planen, z.B. Laborschule Bielefeld zur fließenden Schullaufbahn, AK Nationalpark zum Thema Senne und Nationalpark (ist zwar nicht mehr ganz so brandheiß), Portaner Windradpläne, GEMA, Rechtsextremismus in OWL, etc.

Ludi incipiant: „Die Spiele mögen beginnen

 


Kommentare

2 Kommentare zu Bundestagswahl 2013 und die Piratenpartei

  1. Ich habe in Planung: Infoveranstaltung zu fließender Schullaufbahn am Beispiel ‘Laborschule Bielefeld’ in PB, und Podiumsdiskussion mit Moni Pieper, Birgid Rydlewski, (beide MdL) Frau Prof.Dr.Thurn (auch bei Info-Veranstaltung) und wenn möglich Frau Löhrmann. Viel Orgaarbeit und dann Pressea und Bezirksschulbeiräte.rbeit! Adressaten: Schüler, Eltern, Lehrer, Rektoren

  2. Michael schrieb am

    Bundeseigene Grundstücke für sozialen Wohnungsbau nutzen:

    Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, äußert sich zum gegenwärtigen Umgang der Bundesregierung mit ihren Liegenschaften im Zusammenhang mit dem sozialen Wohnungsbau:

    ” Die Bundesregierung sollte sich zum Thema ›sozialer Wohnungsbau‹ nicht nur mit Lippenbekenntnissen in die Öffentlichkeit trauen, sondern endlich echte Vorschläge machen. Zum Beispiel halte ich es für sinnvoll, dass der Bund diejenigen Grundstücksflächen, die er in Ballungsräumen besitzt, kostengünstig für soziale Wohnungsbauprojekte zur Verfügung stellt. Bislang ist die für die Verwaltung der Flächen zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zwar gehalten, Höchst- oder Marktpreise für diese Areale zu erzielen. Dieser Gedanke sollte aber aufgegeben werden. Das Argument, dieses sei im Gesetz so vorgesehen, gilt nicht: Wer, wenn nicht die Bundesregierung, kann Gesetzesinhalte neu ausrichten? Politik muss in diesem Sinne gemeinwohl- und nicht marktorientiert ausgerichtet sein.”

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