Kategorie: Bonn

Demokratie lebt vom Mitmachen.

Das ist das Motto, mit dem man mich auf den Wahlplakaten sieht. Und das ist auch eines meiner wichtigsten Anliegen. Die geringe Wahlbeteiligung der letzten Jahre erschreckt mich. Wer denkt “Meine Stimme macht sich ja nicht bemerkbar” und sich später darüber beklagt, dass “die da in Berlin ja doch machen was sie wollen”, hat nicht erkannt, wie unsere Demokratie funktioniert. Oder wer sagt, eine Stimme für eine kleine Partei sei ja verloren, obwohl sie seine persönliche Einstellung besser vertritt, als die Platzhirsche CDU und SPD.

Jede Stimme wirkt auf ihre Weise. Eine ungültige Stimme zeigt allen Parteien, dass man sich engagiert, aber dass einem keine der angebotenen Alternativen gefällt und gefälligst alle bis zur nächsten Wahl ihre Hausaufgaben machen sollen. Ähnlich steht es mit der Vergabe seiner Stimme an eine kleine Partei. Nicht in den Bundestag zu kommen, bedeutet für eine Partei nicht, dass ihre Forderungen nicht gehört werden. Je knapper die 5% Hürde verfehlt wird, umso größer ist die Angst der Regierungsparteien, dass das Ergebnis in vier Jahren anders aussehen könnte und mit ziemlicher Sicherheit werden sie daher die Forderungen der kleinen Parteien aufgreifen und in ihre eigene Politik einfließen lassen.