Einsichten und Wünsche in der Bonner Operndebatte (12. Mai 2014)
Von den Bürgern kaum beachtet, fand am 5.5.2014 eine Podiumsdiskussion mit kommunalen Parteivertretern zur Zukunft der Bonner Oper statt. Der Generalanzeiger zog das…
Kategorie: Kommunalpolitik
Bonner Piraten unterstützen die Gegendemo zur Hetze von ProNRW am 17.5.2014 (11. Mai 2014)
Das Gedankengut und das provozierende Verhalten von ProNRW steht in krassem Gegensatz zu den Idealen der Piratenpartei und zu den Idealen einer weltoffenen…
Nächstes Desaster für Bonn rückt näher: Nach dem WCCB nun das Festspielhaus? (10. Mai 2014)
“Ich möchte ein Haus bauen, aber ich habe kein Geld. Liebe Stadt, kannst du mir nicht bitte ein Grundstück geben und die Kosten…
Bonner Piraten: Ratsmehrheit verantwortlich für Notlage beim Haushalt (30. April 2014)
Anlässlich der jüngsten Zahlen des Kämmerers weisen die Bonner Piraten darauf hin, dass die Ratsmehrheit in der ablaufenden Wahlperiode jährlich rund 100 Mio.…
102 Millionen Gewerbesteuerverzicht für IVG Rettung? Ein klares Nein der Piratenpartei (30. April 2014)
Die Verwaltung der Stadt Bonn will dem Finanzausschuss des Rates empfehlen, auf die durch den Sanierungsgewinn der angeschlagenen IVG AG anfallenden Gewerbesteuern zu…
Ratsparteien auf Stimmenfang beim Thema faire Kulturförderung (28. April 2014)
Ratsparteien auf Stimmenfang beim Thema faire Kulturförderung Die Bonner Piratenpartei kritisiert die jüngsten Äußerungen der etablierten Ratsfraktionen zur Bonner Kulturpolitik. Jahrelang hat sich…
Piratenpartei positioniert sich zu Kommunalthemen (11. April 2014)
Die Piraten in Bonn haben an ihrem Kreisparteitag am Sonntag dem 09.04.2014 mehrere Positionierungen zu Themen in Bonn beschlossen. Zunächst wurden Fachsprecher bestätigt…
Bonn Europa Justiz Kommentar Kommunalpolitik Menschenrechte Netzpolitik Soziales Überwachung Wahlfragen
EuGH: Vorratsdatenspeicherungsrichlinie illegal (8. April 2014)
Der Europäische Gerichtshof hat die VDS gekippt und die europäische Richtlinie für mit den Grundrechten unvereinbar bewertet. Leider hat der EuGH eine Hintertür…
Rat beschliesst Mogelpackung zur Bürgerbeteiligung (30. März 2014)
In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat ‘Leitlinien zur Bügerbeteiligung’ beschlossen, ohne auf vielfach geäußerte Kritik aus der Bürgerschaft und der Piratenpartei einzugehen.…
Subkultur zulassen – Freiräume schaffen (27. März 2014)
Die Bonner Piratenpartei lehnt die Pläne der Verwaltung ab, das Ordnungsamt zur Lärmpolizei zu machen und die gesamte Stadt zum Sperrgebiet für private…
Bürgerausschuss stolz auf Bürgerausgrenzung (22. März 2014)
Auf der Sitzung des Bürgerausschusses am 19.3. konnte man erleben, wie sich die Ratsparteien Bürgerbeteiligung vorstellen. Man hatte zu diesem Thema sogenannte “Leitlinien”…
Bonner Piraten ergänzen am 16.3. ihre Kandidatenliste für den Stadtrat (13. März 2014)
Die Piratenpartei lädt am Sonntag, dem 16.3.2014 ab 14 Uhr, alle interessierten Bürger zu einer weiteren Aufstellungsversammlung für die Stadtratsliste zur Kommunalwahl ins…
Ehrlichkeit in der Politik: Das Programm der Bonner Piraten zur Kommunalwahl 2014 (11. März 2014)
Das Wahlprogramm der Bonner Piraten zur Kommunalwahl im Mai ist offiziell freigegeben und steht ab sofort über piratenpartei-bonn.de zur Verfügung. Ehrlich bedeutet, nicht…
Ab dem dritten Mal ist es Tradition: Piraten beim Rosenmontagszug (27. Februar 2014)
Die Bonner Piraten nehmen nun schon traditionell am Rosenmontagszug in Bonn teil. Dieses mal unter dem Motto: “fiere und saniere”. Vor allem bezogen…
Die “Bonn kann mehr”-Demo am 15.02.2014 (18. Februar 2014)
Bericht von Felix: Wie bestellt brachen am Samstagnachmittag einige letzte Sonnenstrahlen durch den grauen Himmel, als sich ein bunter Demonstrationszug vom Bonner Kaiserplatz…
IHK Bonn/Rhein-Sieg soll Unternehmen beim Kampf gegen Wirtschaftsspionage unterstützen (14. Februar 2014)
Die Piraten im Rhein-Sieg-Kreis und in Bonn fordern die IHK Bonn/Rhein-Sieg auf, die Unternehmen der Region beim Kampf gegen Wirtschaftsspionage aktiv zu unterstützen.
Hintergrund dieser Forderung ist eine von der Piratenfraktion durchgesetzte Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages zur Wirtschaftsspionage in NRW. Dort bestätigten Experten die Befürchtungen, dass Unternehmen in NRW massenweise durch die NSA und andere Geheimdienste ausspioniert werden.