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Bonn geht laut, auch ohne Beschwerden

Leise! Bonn
Pssst! Leise! Ruhe! Bonn
Piratenkandidaten für den Stadtrat
Piratenkandidaten für den Stadtrat

Am Samstag, den 24.05.2014 halten die Bonner Piraten eine „Mahnwache für Subkultur und kulturelle Vielfalt“ auf dem Frankenbadplatz ab. Zwischen 20 und 22 Uhr soll mit den Bonner Bürgern über Möglichkeiten zur Schaffung von Freiräumen und Fördermöglichkeiten für Bonner Kulturinitiativen, Kreativität und Subkultur diskutiert werden.

„Kultur und vor allem Subkultur braucht Freiräume zur Entwicklung. Ohne einen Nährboden für Subkultur, ist Kulturpolitik wie ein Fußballverein ohne Nachwuchsförderung. Am Ende kann man nur noch teure Spieler von außerhalb einkaufen. Die jungen Kulturschaffenden brauchen Bonns Unterstützung. Aber während an anderer Stelle Kulturangebote mit Millionensubventionen gepäppelt werden, sind Freie- und Subkultur selbst zu Schnäppchenpreisen anscheinend unerwünscht. Dabei wollen die Kulturinitiativen meistens keinerlei Subventionen, sondern nur die Freiheit, laut sein zu dürfen ohne dabei die Anwohner zu belästigen.“, so Felix Kopinski, kulturpolitischer Sprecher und Spitzenkandidat der Bonner Piratenpartei.

Die Bonner Piraten haben dazu einen Forderungs- und Maßnahmenkatalog vorgelegt, den sie am Samstag-Abend zwischen 20 und 22 Uhr mit den Bonner Bürgern diskutieren wollen:

Lärmschutzbuchten für Veranstaltungen durch Wassercontainer, Erdwälle oder die Nutzung leerstehender Gebäude lassen sich preiswert und effizient “Kulturbuchten” schaffen. In diesen Arealen können Musikgruppen oder private Partyveranstalter so laut sein, wie sie wollen, ohne gleich sämtliche Anwohner mit zu beschallen.

Ernennung eines Nacht-Bürgermeisters

Bislang haben nur Stadtverwaltung und Beschwerdeführer eine konkrete Vertretung ihrer Anliegen. Niemand verteidigt im Ernstfall die Interessen von Jugendlichen und alternativer Kultur, wenn es – zumeist nachts – um die Auflösung unangemeldeter Veranstaltungen geht. Hier braucht Bonn einen Vermittler, der gegenüber Ordnungsbehörden weisungsbefugt ist und notfalls vor Ort deeskalierend eingreifen kann. In Amsterdam ist dies bereits gängige Praxis, dort wird seit 2003 ein Nachtbürgermeister gewählt.

Friedhof BonnReservierung von ‘seltenen Ereignissen’

Den gesetzlichen Spielräumen zur Genehmigung lärmintensiver Veranstaltungen sind sehr enge Grenzen gesetzt. Lediglich zehn sogenannte „seltene Ereignisse“ lassen das Überschreiten eines vorgegebenen Lärmpegels zu. Um kommerziellen Veranstaltern möglichst hohe Anreize zu bieten, werden immer öfter alle zehn „Ereignisse“ für nur einen einzigen Veranstalter reserviert. Mindestens zwei der zehn Genehmigungsmöglichkeiten, sollten daher nicht kommerziellen bzw. nicht brauchtumsbezogenen Veranstaltungen vorbehalten bleiben.

Lärmkataster

Zeitlich und räumlich sind die Genehmigungsmöglichkeit auf zehn „seltene Ereignisse“ begrenzt. Dennoch gibt es in Bonn bereits mindestens 30 dieser „Ereignisse“, zum Beispiel auf dem Münsterplatz, am alten Zoll und beim Kunstrasen in der Rheinaue. Um trotz enger Rahmenbedingungen alle Möglichkeiten auszuschöpfen, benötigt die Stadt ein Lärmkataster, aus dem hervor geht, welche Flächen inwieweit separat genehmigungsfähig bzw. aktuell schon reserviert sind.

Lärmmessungen bei den Beschwerdeführern

Immer wieder werden die Ordnungsbehörden schon prophylaktisch mit Lärmmessgeräten wegen einzelner Beschwerdeführer tätig. Einige wenige, besonders sensible Menschen scheinen die gesamte Innenstadt in einen Veranstaltungsfriedhof verwandeln zu wollen. Lärmmessungen sollten daher auch bei den Beschwerdeführern durchgeführt werden, ehe man vor Ort Veranstaltungen überwacht. Dadurch kann die Frage geklärt werden, ob es sich um die Interessen von Querulanten handelt oder ob tatsächlich eine übermäßige Lärmbelastungen der Grund für Beschwerden sind.