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Ehrlichkeit in der Politik: Das Programm der Bonner Piraten zur Kommunalwahl 2014

Piraten wählen

Das Wahlprogramm der Bonner Piraten zur Kommunalwahl im Mai ist offiziell freigegeben und steht ab sofort über piratenpartei-bonn.de zur Verfügung.

Ehrlich bedeutet, nicht mehr zu versprechen, als man später halten kann und für das Versprochene jederzeit einzustehen. Ganz gleich wie schwer es fällt. Es bedeutet auch, Themen offen zu kommunizieren und die gängige Praxis des rheinischen Klüngels zu überwinden.

Aus diesem Grunde hat die Piratenpartei die grundlegenden Prinzipien Ehrlichkeit – Transparenz – Beteiligung mit all ihren Facetten in den Vordergrund des Wahlprogramms gerückt. Ganz gleich, ob es um den Haushalt geht, die anstehenden städtebaulichen Planungen oder, was hoffentlich selten vorkommt, um unpopuläre Maßnahmen: Die Bürger sind immer rechtzeitig und in vollem Umfang zu informieren.

Inhaltlich ragen zwei große Themenblöcke aus dem politischen Einerlei heraus. Da ist zum einen die Vppd-bonnerkehrspolitik in Verbindung mit der allgegenwärtigen Wohnungsknappheit, zum anderen ist es die Frage der kulturellen Vielfalt. Beides Themen, die insbesondere jüngere Mitbürger stark betreffen, aber auch zunehmend ins Bewusstsein der älteren Bonner treten.

Als bislang einzige Partei fordern die Piraten einen fahrscheinlosen ÖPNV oder einfacher gesagt: Ein Bürgerticket. Das ist nicht kostenlos zu haben und muss über eine Umlage finanziert werden. Es bietet aber die Chance, auch entfernt liegende Wohngebiete attraktiv zu machen und kurzfristig günstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Obendrein zeigen Pilotprojekte, dass es zu einer spürbaren Belebung des Einzelhandels in den Innenstädten kommt.

Bonn ist eine junge Stadt. Dazu tragen nicht zuletzt die Studenten bei, die mehr als 10% unserer Bevölkerung ausmachen. Das muss sich auch im kulturellen Angebot niederschlagen. Nicht von ungefähr finden Initiativen wie  “Bonn kann mehr” so große Aufmerksamkeit. Die Piratenpartei steht hinter diesen Forderungen und engagiert sich für ein liberaleres Denken und eine gerechtere Förderung unterschiedlicher Kulturrichtungen.

Mit diesen Schwerpunkten setzt die Piratenpartei auffallende Alternativen zu allenPiraten
anderen Parteien. Die Wahl am 25. Mai bietet damit die große Chance für eine ganz neue Form der Kommunalpolitik.

Link: Wahlprogramm in Kurzform