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In ganz Bonn geht bald das Licht aus

Damit Demokratie auch in Zukunft eine Chance hat

Ganz Bonn? Nein, in einem großen Haus am Rhein werden weiter jährlich für ca. 20 Mio. Euro hundert Opern aufgeführt, während Bäder, Büchereien, freie Theater, Turnhallen und viele andere Institutionen schließen. Sie haben schlicht das Pech, vertraglich nicht so gut abgesichert zu sein, wie die Oper.

Für diese aberwitzige Lage sind alle Ratsparteien verantwortlich, die in seltener Eintracht noch im Herbst 2012 die Forderung der Bonner Piraten nach einem Ratsbürgerentscheid zur Zukunft der Bonner Oper als ‘grober Unfug’ bezeichnet haben. Dieses Urteil im Stile von Blockparteien fällt nun auf die Ratsparteien zurück, die damals erkennbare Haushaltsrisiken sträflich ignoriert haben.

Mit den ‘Leitlinien zum Haushalt der Stadt Bonn’ wird bisher nur angedeutet, wer für das Versagen der Ratsparteien zahlen muss: Zunächst alle Bonner mit einer zusätzlichen Bürgerabgabe. Welche Kürzungen es darüber hinaus gibt, wird vorläufig mit wolkigen Worten umschrieben.

Nach Ansicht der Piratenpartei ist die Beteiligung aller Bonner mit einem Ratsbürgerentscheid weiter der sicherste Weg, zu schnellen Einsparungen im Opernbereich zu gelangen, da ein solcher rechtlich ‘über’ Ratsentscheidungen steht. So könnte zügig die Chance geschaffen werden, laufende Opernverträge schon von dem Jahr 2018 zu kündigen und Gelder für dringendere Bereiche der Daseinsvorsorge zur Verfügung zu haben.

Klaus Benndorf, Vorsitzender der Bonner Piraten: ‘Natürlich wissen wir auch, dass diese Maßnahme allein nicht ausreichen wird. Aber sie wäre beispielhaft für einen neuen Umgang der Politik mit den Bürgern: nachvollziehbare Alternativen beim Haushalt anbieten und alle Bonner darüber abstimmen lassen.’

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