In 2013 gibt es nun die einmalige Gelegenheit für uns Piraten in den Bundestag einzuziehen, obwohl, in den letzten Wochen sind die Umfragewerte deutlich von 10% (Mai 2012) auf 4,5% (Oktober 2013) gesunken.
Wir sind Politiker und wollen natürlich mitbestimmen, dies ist sicherlich der Motor unserer Motivation.
Wir werden sicherlich in der Gunst der Wähler wieder steigen und auch die Querelen im Vorstand schaden hier erst mal nicht, oder wer erinnert sich noch an den Rücktritt von Herrn Strepp (CSU – Oktober 2012).
Aus meiner Sicht sind zwei Faktoren für einen guten Wahlausgang entscheidend. Erstens – das PROGRAMM. Ich habe in den letzten Tagen intensiv im Bereich der Bildung Anträge des AK Bildung NRW auf unser Wahlprogrammportal hochgeschoben. Natürlich habe ich mir auch Anträge anderer AK´s angeschaut und auch in Dortmund bei der AKoDo konnte ich mal über den Tellerrand schauen und mir ein Bild vom Programm 2013 machen und ,was soll ich sagen…….. ,es wird ein absolut tolles Programm. Über 600 sehr gut formulierte Anträge wurden bis zum 26.10. eingereicht und was mich gewundert hat, keine “Quatschanträge”, alles konkret, konkreter als je eine andere Partei ein Programm aufgelegt hat. 66% der Basis müssen dann noch zustimmen, dann kommt noch ein zweiter Programmparteitag, nochmals mit nachgearbeiteten Anträgen und Ergänzungen alles nochmals konkreter, sprachlich besser formuliert.
Also, beim Programm mache ich mir keine Sorgen, Sorgen mache ich mir um die, die dieses Programm später dem Wähler näherbringen sollen. Oh, da gibt es in OWL viele sehr gute Piraten, die in der Lage sind, sich politisch auch gegen Profis durchsetzen zu können. Ja, wenn sie denn gewählt werden könnten.
Zum Zweiten, der Landesvorstand hat entschieden, dass die Wahl der Direktkandidaten erst im Februar stattfinden darf. Sicherlich nachvollziehbar, da die Arbeitsbelastung mit den persönlichen Einladungen an die Mitglieder hoch ist. Andere Parteien haben bereits seit langer Zeit ihre Direktkandidaten. Warum? Um politische Programme dem Wähler näher zu bringen benötigt man natürlich ein Team. Aufgaben wie die Teamzuammenstellung, Arbeitsplanung, Standplanung, Podiumsdiskussionen, Wahlkampfmaterialien müssen frühzeitig organisiert werden. Der Straßenwahlkampf beginnt im Juni, aber machen wir uns nichts vor, der Wahlkampf an sich hat schon begonnen. Dann haben wir noch einen Parteitag im März in OWL und und und …
Gut, wir müssen mit der Entscheidung des LV nun leben, sollten aber die Planungen, die wir schon im Vorfeld ohne die Direktkandidaten durchführen können, nun in Angriff nehmen. Die Planung der Wahl der Direktkandidaten sollten wir einheitlich in den 14 Tagen nach der AVpampa durchführen. Wir sollten schauen, dass möglichst viele Piraten in OWL die Datenschutzschulung mitmachen, um möglichst flexibel:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen
Die nächste OWLMV sollte geplant werden. Die Vernetzungsstruktur der @7Piraten kann erarbeitet werden. Ein OWL Stammtisch sollte geplant werden, dieser kann durch OWL touren – Paderborn, Bielefeld, Minden, Höxter etc., um dann dort dem Wähler auch die Gelegenheit zu geben uns kennenzulernen. Wir können jetzt schon Podiumsdiskussionen planen, z.B. Laborschule Bielefeld zur fließenden Schullaufbahn, AK Nationalpark zum Thema Senne und Nationalpark (ist zwar nicht mehr ganz so brandheiß), Portaner Windradpläne, GEMA, Rechtsextremismus in OWL, etc.
Ludi incipiant: „Die Spiele mögen beginnen“