Von Michael Gugat
Am 30.06. und 01.07.2012 wurde auf dem Landesparteitag in Dortmund ein neuer Vorstand gewählt.
1. Vorsitzender: Sven Sladek
Stv. Vorsitzende: Christina Herlitschka
Stv. Vorsitzender: Ralf Glörfeld
Politischer Geschäftsführer: Klaus Hammer
Beisitzer: Alexander Reintzsch
Beisitzer: Jörg Franke
Beisitzer: Daniel Neumann
Schatzmeisterin: Stephanie Nöthen
Generalsekretär: Carsten Trojahn
Auch das Landesschiedsgericht wurde neu besetzt.
Alle Infos und Protokolle sind hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3
Herzlichen Glückwunsch aus Bielefeld!
Neben mehreren weiteren Positionspapieren und Satzungsänderungen, haben sich die NRW-Piraten auf ein Positionspapier zum Nichtraucherschutz [Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW] geeinigt, das als Reaktion auf einen neuen Gesetzentwurf der NRW-Landesregierung zu sehen ist. Die von rot-grün beabsichtigten Änderungen an dem Gesetz werden von den Piraten mit breiter Mehrheit abgelehnt. „Wir lehnen es ab, dass SPD und Grüne derart tief in die Privatsphäre der Bürger und wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit von Gastronomen eingreifen können, wie es mit dem Gesetzentwurf geplant ist“, sagt Andreas Rohde, Sprecher des Arbeitskreis Drogenpolitik NRW und einer der Verfasser des Positionspapiers. „Dass auch die E-Zigarette unter den Nichtraucherschutz fallen soll, ist völlig unhaltbar. Hier wird Ideologiepolitik betrieben“, so Rohde weiter.
Der Landesparteitag war mit deutlich über 500 akkreditierten Piraten der Grösste in der Geschichte der Piratenpartei. Ein sehr emotionaler Moment war der Livestream zur Gründung der russischen Piraten.
Es fanden auch einige Reallife-Treffen von Landesarbeitskreisen statt. Das war wirklich sehr gut zum Kennenlernen und Vernetzen. Insbesondere der AK Kommunalpolitik wird noch sehr hilfreich für uns sein. Hier haben wir ein Netzwerk aus Piraten, die zum Teil schon in Stadträten sitzen (oder früher einmal) oder Zugang zu Experten für Kommunales haben. Die Kölner und die Aachener sind hier sehr weit vorne.
Ich möchte hier auch noch einmal auf das Kommunalbarcamp in Münster (24.-26.08.) hinweisen.
Der besondere Spirit unserer Parteitage, bei denen auch ein lockerer Austausch mit unserer „Parteiprominenz“ möglich ist (zum Beispiel waren unter anderem Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer, und nahezu die komplette Fraktion der #20Piraten vor Ort), macht unsere Partei so einzigartig.
Wir alle können guter Dinge sein, für die Bundestagswahl 2013 (oder eher???) und insbesondere die Kommunalwahlen 2014.
Klarmachen zum Ändern!
