aus Anlass der „Kundgebung für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt“ von Amnesty International am 02.02.2025.
Als Piraten wollen wir die Demokratie voranbringen, stabilisieren und als Stärke Deutschlands herausstellen. Angesichts von 20% Wähler, die anscheinend eine faschistische Partei zu wählen gedenken, und einer konservativen ehemaligen Volkspartei, die mit diesen Gegnern von Demokratie und Freiheit zusammen zu arbeiten gedenkt, ist dies mehr als notwendig.
Darum rufen wir alle Demokraten in Deutschland auf immer und immer wieder für die Demokratie einzustehen und keine Demokratiefeinde zu wählen. Damit rufen wir auch alle demokratischen Parteien in Deutschland auf, Demokratiefeinde zu ächten und keinerlei wie-auch-immer geartete Zusammenarbeit zuzulassen.
Bernhard Smolarz, 2. Vorsitzender der Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg dazu:
Eine Stärkung der Demokratie könnte auch durch Erleichterung zur Teilnahme von demokratischen Parteien wie den Piraten am parlamentarischem Diskurs sein, durch Senkung den 5% Hürde und Reduzierung der sonstigen Teilnahmehürden. Damit die Stimmen auch der Wähler kleinerer Parteien gehört werden. So geht Demokratie.
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