Martin Schulz hat auf der Buchmesse eine Rede gehalten, die der Börsenverband des Deutschen Buchhandels gerne zitiert:
Es gibt keine Trennung zwischen analoger und digitaler Welt, meint Schulz. „Bei fast allen sogenannten Netz-Fragen geht es im Wesentlichen um gesellschaftspolitische Fragen, die wir schon in der analogen Welt kannten. Deshalb ist es nicht entscheidend, was Netzpolitiker oder Netzaktivisten sagen, sondern auch derjenige, der kein Digital Native ist, hat ein Mitspracherecht in dieser Diskussion. Denn wenn wir diese Fragen allein den technischen Experten, den Programmierern und Nerds überließen, lebten wir in einem selbstreferentiellen System, es käme zur Herrschaft der Ingenieure und Mathematiker, zu einer Expertenregierung im Platon‘schen Sinne. Das wäre dann sicher keine Demokratie mehr.“
Die “Nerds” und Netzpolitiker sind die größten Kritiker der Urheberrechtsverschärfungen die die Zuhörer begrüßen. Damit wird gesagt: “Ihr mit euren Verschärfungen habt unrecht”. Schulz sagt nun im wesentlichen: “Man soll nicht auf die hören sondern auf uns und somit auf mich.” Damit will er nur seine Position stärken und die der Gegenseite in diesem Bereich marginalisieren. Dabei den Netzpolitikern einen Mangel an Demokratiewillen zu unterstellen ist insbesondere angesichts der Demokratiedefizite im europäischen Machtaparat mit seiner ausgeküngelten Kommission schäbig und irreführend.
Im Durchschnitt sind die Piraten deutlich kompetenter in Technikfragen als alle anderen Parteien. Sie wollen diese Kompetenz in die Parlamente bringen und damit den Netzpolitikern und Aktivisten einen direkten Einfluss einräumen. Leider verallgemeinern die Leute sehr.(*) Offenbar wollen viele einfach regiert werden und sind mit mehr als dem Zettelfalten(**) überfordert. Anders ist die Stärke von cdu und afd kaum zu erklären.
Niemand würde die Notwendigkeit von Finanzexperten bei Wirtschaftsfragen anzweifeln obwohl Wirtschaft in täglichen Leben für die meisten nicht die Hauptbeschäftigung ist. Dass dies in netzpolitischen Fragen doch getan wird liegt an der Schwäche der Aktiven sich eine Stimme in den Parlamenten zu etablieren – und wenn es eine gibt diese entsprechend als “Seine” Stimme anzuerkennen und zu unterstützen. Konservative haben kein Problem damit. Darum konnte Schulz auch dort schwadronieren: “Hört nicht auf die, hört auf mich. Ich habe keine Ahnung und bin damit einer von euch.”
(*) selbstreferentiell
(**) Bezeichnung für Wahlen in der DDR
Martin Schulz hat auf der Buchmesse eine Rede gehalten, die der Börsenverband des Deutschen Buchhandels gerne zitiert:
Niemand würde die Notwendigkeit von Finanzexperten bei Wirtschaftsfragen anzweifeln obwohl Wirtschaft in täglichen Leben für die meisten nicht die Hauptbeschäftigung ist. Dass dies in netzpolitischen Fragen doch getan wird liegt an der Schwäche der Aktiven sich eine Stimme in den Parlamenten zu etablieren – und wenn es eine gibt diese entsprechend als “Seine” Stimme anzuerkennen und zu unterstützen. Konservative haben kein Problem damit. Darum konnte Schulz auch dort schwadronieren: “Hört nicht auf die, hört auf mich. Ich habe keine Ahnung und bin damit einer von euch.”
(*) selbstreferentiell
(**) Bezeichnung für Wahlen in der DDR