Mehr als 50 Bürger fanden gestern abend den Weg zur Informationsveranstaltung der Piraten über die Themen Verschlüsselung und Geheimdienstüberwachung. Erst erläuterte Jochim Selzer (AK Vorratsdatenspeicherung) Hintergründe und Mechanismen der Verschlüsselung von E-Mails, anschließend hielt Rechtsanwalt Markus Kompa vor den Besuchern einen Vortrag zur Entwicklung der Geheimdienste und der rechtlichen Grundlagen des Abhörens vom Nachkriegsdeutschland bis heute.
Die abschließende Diskussionsrunde war mehr als lebhaft. Dabei war der Altersdurchschnitt des Publikums erstaunlich hoch. Gerade ältere Bürger zeigten reges Interesse an den Hintergründen des von Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten Spionageskandals und des damit verbundenen Eingriffs in unsere Grundrechte. Der oft geäusserte Tenor angesichts der grundgesetzwidrigen totalen Überwachung war: “Wo bleibt die Jugend? Wo bleibt die Revolte?”. Eine Antwort aus dem Publikum gab einer neuen Politikverdrossenheit die Schuld. Die Referenten waren dagegen der Ansicht, der Protest wachse, wie bei der Verhinderung der ACTA-Gesetze, erst langsam und die Medien bräuchten auch etwas mehr Zeit, bis sie die Brisanz des Themas für ihre eigene Arbeit z.B. beim Informantenschutz erkennen.
“Wir hätten uns gefreut, wenn auch die anderen Parteien und die Medien die Gelegenheit genutzt hätten, sich über das Thema Verschlüsselung und über die rechtlichen Hintergründe des Abhörens zu informieren. Leider scheint das Interesse gering zu sein und das ist erschreckend”, kommentiert Klaus Benndorf, Direktkandidat der Bonner Piraten.
“Dabei geht es uns alle an. Die von Edward Snowden aufgedeckte Totalüberwachung ist vielleicht der größte Eingriff in unsere Grundrechte seit Bestehen des Grundgesetzes. Die etablierten Parteien sehen darin aber scheinbar nur ein Wahlkampfthema und dies vermutlich auch nur so lange, wie wir Piraten eine Bedrohung für sie und ihre Wählerstimmen darstellen. Für uns dagegen ist und bleibt Datenschutz ein Kernthema”, so Klaus Benndorf weiter.
Die Veranstaltung endete mit einem einhelligen Fazit: Wir müssen als Bürger aktiv werden und uns informieren. Solche Veranstaltungen sollte es öfter geben. Macht weiter so!
Mehr als 50 Bürger fanden gestern abend den Weg zur Informationsveranstaltung der Piraten über die Themen Verschlüsselung und Geheimdienstüberwachung. Erst erläuterte Jochim Selzer (AK Vorratsdatenspeicherung) Hintergründe und Mechanismen der Verschlüsselung von E-Mails, anschließend hielt Rechtsanwalt Markus Kompa vor den Besuchern einen Vortrag zur Entwicklung der Geheimdienste und der rechtlichen Grundlagen des Abhörens vom Nachkriegsdeutschland bis heute.
Die abschließende Diskussionsrunde war mehr als lebhaft. Dabei war der Altersdurchschnitt des Publikums erstaunlich hoch. Gerade ältere Bürger zeigten reges Interesse an den Hintergründen des von Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten Spionageskandals und des damit verbundenen Eingriffs in unsere Grundrechte. Der oft geäusserte Tenor angesichts der grundgesetzwidrigen totalen Überwachung war: “Wo bleibt die Jugend? Wo bleibt die Revolte?”. Eine Antwort aus dem Publikum gab einer neuen Politikverdrossenheit die Schuld. Die Referenten waren dagegen der Ansicht, der Protest wachse, wie bei der Verhinderung der ACTA-Gesetze, erst langsam und die Medien bräuchten auch etwas mehr Zeit, bis sie die Brisanz des Themas für ihre eigene Arbeit z.B. beim Informantenschutz erkennen.
“Wir hätten uns gefreut, wenn auch die anderen Parteien und die Medien die Gelegenheit genutzt hätten, sich über das Thema Verschlüsselung und über die rechtlichen Hintergründe des Abhörens zu informieren. Leider scheint das Interesse gering zu sein und das ist erschreckend”, kommentiert Klaus Benndorf, Direktkandidat der Bonner Piraten.
“Dabei geht es uns alle an. Die von Edward Snowden aufgedeckte Totalüberwachung ist vielleicht der größte Eingriff in unsere Grundrechte seit Bestehen des Grundgesetzes. Die etablierten Parteien sehen darin aber scheinbar nur ein Wahlkampfthema und dies vermutlich auch nur so lange, wie wir Piraten eine Bedrohung für sie und ihre Wählerstimmen darstellen. Für uns dagegen ist und bleibt Datenschutz ein Kernthema”, so Klaus Benndorf weiter.
Die Veranstaltung endete mit einem einhelligen Fazit: Wir müssen als Bürger aktiv werden und uns informieren. Solche Veranstaltungen sollte es öfter geben. Macht weiter so!