Die Bonner Piraten fordern den Bonner Rat auf, eine Bestandsgarantie für die noch bestehenden 4 Hallenbäder abzugeben. In einer Stadt wie Bonn sollte es im Sinne der Gesundheitsvorsorge eine Selbstverständlichkeit sein, dass den Bürgern ein Hallenbad in jedem Stadtbezirk zur Verfügung steht. Eine Bäderschließung würde zudem in großen Maße zu Lasten der sozial schwächer gestellten Mitbürger gehen.
Auch sind finanzielle Begründungen einer Bäderschließung solange nur vorgeschoben, wie jede Bonner Opernvorstellung mit etwa 200.000 Euro aus dem Stadtsäckel bezuschusst wird.
Allein das Verfahren mit dem eine Bäderschließung gerechtfertigt wurde, ist eine Verhöhnung demokratischer Ideen. “Wenn sich per Telefonumfrage einige Bürger entscheiden müssen, ob sie mehr Eintritt zahlen wollen oder ein Bad geschlossen werden soll, kann daraus niemals eine demokratische Legitimierung abgeleitet werden.”, so Felix Kopinski, kommunalpolitischer Sprecher der Bonner Piraten.
“Dass die Schwarz-Grüne Ratskoalition das Verfahren als Bürgervotum verkaufen will, darf nicht unwidersprochen bleiben, sonst geht die Demokratie baden. Laut der vielzitierten Infas-Umfrage vom Frühjahr dieses Jahres wollen 64% der Bonner nicht bei den Bädern sparen, sondern woanders. Nur eine Abstimmung aller Bürger zu dieser Thematik könnte hier Klarheit bringen.”, so Kopinski weiter.
Schon heute gibt es ein gesetzlich geregeltes Verfahren, um Bürger verbindlich an politischen Entscheidungen zu beteiligen: den von den Bonner Piraten immer wieder eingeforderten Ratsbürgerentscheid. Dabei müsste man den Bürgern allerdings tatsächlich eine Auswahl lassen und keine Pest-oder-Cholera-Frage stellen. Was die Formulierung einer solchen Frage angeht, hat der OB mit seiner Anregung, die Bürger auch zwischen Opernkürzungen oder Bäderkürzungen entscheiden zu lassen, den Ratsparteien einen gangbaren Weg gewiesen.
Die Bonner Piraten fordern den Bonner Rat auf, eine Bestandsgarantie für die noch bestehenden 4 Hallenbäder abzugeben. In einer Stadt wie Bonn sollte es im Sinne der Gesundheitsvorsorge eine Selbstverständlichkeit sein, dass den Bürgern ein Hallenbad in jedem Stadtbezirk zur Verfügung steht. Eine Bäderschließung würde zudem in großen Maße zu Lasten der sozial schwächer gestellten Mitbürger gehen.
Auch sind finanzielle Begründungen einer Bäderschließung solange nur vorgeschoben, wie jede Bonner Opernvorstellung mit etwa 200.000 Euro aus dem Stadtsäckel bezuschusst wird.
Allein das Verfahren mit dem eine Bäderschließung gerechtfertigt wurde, ist eine Verhöhnung demokratischer Ideen. “Wenn sich per Telefonumfrage einige Bürger entscheiden müssen, ob sie mehr Eintritt zahlen wollen oder ein Bad geschlossen werden soll, kann daraus niemals eine demokratische Legitimierung abgeleitet werden.”, so Felix Kopinski, kommunalpolitischer Sprecher der Bonner Piraten.
“Dass die Schwarz-Grüne Ratskoalition das Verfahren als Bürgervotum verkaufen will, darf nicht unwidersprochen bleiben, sonst geht die Demokratie baden. Laut der vielzitierten Infas-Umfrage vom Frühjahr dieses Jahres wollen 64% der Bonner nicht bei den Bädern sparen, sondern woanders. Nur eine Abstimmung aller Bürger zu dieser Thematik könnte hier Klarheit bringen.”, so Kopinski weiter.
Schon heute gibt es ein gesetzlich geregeltes Verfahren, um Bürger verbindlich an politischen Entscheidungen zu beteiligen: den von den Bonner Piraten immer wieder eingeforderten Ratsbürgerentscheid. Dabei müsste man den Bürgern allerdings tatsächlich eine Auswahl lassen und keine Pest-oder-Cholera-Frage stellen. Was die Formulierung einer solchen Frage angeht, hat der OB mit seiner Anregung, die Bürger auch zwischen Opernkürzungen oder Bäderkürzungen entscheiden zu lassen, den Ratsparteien einen gangbaren Weg gewiesen.