Anfrage zur nächsten Sitzung des Rates am 12.11.2015 (4. September 2015)
Diverse Fragen Tourismus/Ars publica
Kategorie: Allgemein
PIRATEN WIRKEN – Auch in Solingen (28. August 2015)
Zur Ratssitzung vom 27.08.2015 Auch ein einzelner, fleißiger im Rat vertretener Pirat kann vieles leisten. Dass man ohne Fraktionsstatus, und die damit verbundenen…
Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung (23. August 2015)
Solinger Piraten machen mit! Nach dem „Ja„ des SPD-Parteikonvents zur grundlosen Vorratsdatenspeicherung steht dem Gesetz, das uns zu Verdächtigen und den Staat zum…
Mitmachen und Kandidaten “grillen” (16. August 2015)
Solinger sollen OB-Kandidaten mehr fordern Bisher verläuft der OB–Wahlkampf extrem spannungsarm. Es ist nicht auszuschließen, dass die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl dadurch noch…
Piraten wollen “Online-Bürgerantrag” einführen (7. August 2015)
Als konkreten Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung setzen sich die Piraten dafür ein, dass die Bürger künftig ihren Anregungen an die Politik mit einem…
Solinger Piraten: Beschlusskontrolle verbessern (31. Juli 2015)
Anbindung des Industriegebietes Scheuren ist überfällig! “Bezüglich der längst überfälligen Anbindung des Industriegebietes Scheuren an die Viehbachtalstraße, gibt es für die gesamte Politik…
Bürgerbeteiligung: Die Politik muss handeln – Jetzt! (28. Juli 2015)
Die Piraten fordern, dass endlich konkrete Schritte in Richtung mehr Bürgerbeteiligung erfolgen. Piraten-Ratsmitglied Gerd Schlupp: “Der Rat hat bereits am 10.04.2014 beschlossen, dass…