Piratenpartei Solingen

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27. August: Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel

Bundesparteitag 2016.2 der Piratenpartei Deutschland Ordentlichen Bundesparteitag 2016.2 der Piratenpartei Deutschland in der Lindenhalle in Wolfenbüttel (Halberstädter Str. 1A 38300 Wolfenbüttel) Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 27. August 2016, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem 28. August 2016, voraussichtlich um 18:00 Uhr. Die Festlegung eines anderen Endes bleibt der Versammlung vorbehalten. Am Samstag beginnt die Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Die Akkreditierung ist während de...
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2,5% Hürde bei Kommunalwahlen stößt bei Piraten auf scharfe Ablehnung

CDU, SPD und Grüne haben im Landtag die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Höhe von 2,5 Prozent als Gesetz für NRW verabschiedet. Die FDP hat sich enthalten. Dies ist keine S...
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Piratenpartei fordert Mandatsrückgabe

Die Solinger Piratenpartei fordert ihr bisheriges Ratsmitglied Gerd Schlupp zur Mandatsrückgabe auf, nachdem sein Austritt aus der Partei vom Landesverband NRW bestätigt wurde. Die Piraten wollen in ...
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Klimaschutz? Mal an #fahrscheinfrei denken…

Der deutsche Klimaschutzplan 2050 liegt nicht im Zeitplan, die Entwicklung im Verkehrsbereich stagniert: Vorhandene CO2 und Energieeinsparungen werden von mehr Autos beziehungsweise von mehr Fahrkilom...
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PIRATEN-Klage läutet das Ende der Störerhaftung bei WLAN-Hotspots ein

Fakt: PIRATEN-Klage läutet das Ende der Störerhaftung bei WLAN-Hotspots ein. Der Generalanwalt des EuGH ließ in seinem Plädoyer kaum Zweifel daran, dass der deutsche Alleingang bei der WLAN Störerhaft...
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