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Bürgerbegehren hat sich gelohnt

“Die Piraten begrüßen die Bereitschaft der Bürgerinitiative „Wir in Solingen“, die Gespräche wieder aufzunehmen, um eine Lösung in der Auseinandersetzung um die neue Theatertreppe zu finden und den Bürgerentscheid einzusparen”, erklärt Sprecherin Silke Hartkopf.

Beim heutigen Gespräch zeichnete sich ab, dass ein unterschriftsreifer Konsens in greifbarer Nähe ist. Beide Seiten sind einen Schritt aufeinander zugegangen. Das erzielte Einvernehmen über den Ersatz der ursprünglich geplanten repräsentativen Treppe durch eine preiswertere Zuwegung, ist ein großer Erfolg der Bürgerinitiative “Wir in Solingen”. Die Unterschriften von über 10.000 Solingern waren nicht umsonst! Das Bürgerbegehren hat sich gelohnt und ist ein Fingerzeig für die Politik.

Wir sind sicher, dass sich im weiteren Prozess der Umgestaltung des Theaterumfeldes noch mehr Einsparungen erzielen lassen. Eine Aufwertung dieses Bereiches muss nicht 400.000 Euro kosten (Eigenanteil der Stadt 20 %). Die bisherige Planung sollte deshalb im Rahmen des vorgesehenen zeitlichen Ablaufes, unter Einbeziehung aller Beteiligten, noch einmal überdacht werden. Der zweite Abschnitt des Umbaus KAS wäre durch einen Bürgerentscheid nicht zu verhindern und wird unverändert kommen.

Für die Geldverschwendung durch die im Grunde nach wie vor überflüssige neue Zuwegung zum Theater und den unnötigen Bau neuer Ampelanlagen, hat nicht die Bürgerinitiative die Verantwortung, sondern CDU, SPD, Grüne, FDP und BfS, die verbissen an diesen Vorhaben festhalten.

“Aus der aktuellen Kontroverse müssen die Parteien und die Stadtverwaltung ihre Lehren für andere Konfliktthemen ziehen. Das bedeutet vor allem, dass bei millionenschweren Projekten von stadtweiter Bedeutung, ein verständliches Beteiligungsangebot an alle Bürger gemacht werden muss. Die Beschränkung der Beteiligung auf unmittelbar betroffene Anwohner reicht in diesen Fällen nicht aus. Nicht zuletzt deshalb haben sich die Piraten erfolgreich für eine stadtweite Online – Befragung bezüglich der Ausweisung neuer Gewerbegebiete eingesetzt, die in absehbarer Zeit kommt”, betont Hartkopf.

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