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Mit den Piraten in den Stadtrat – Mitdenken, mitreden, mitentscheiden in Solingen

Das Kommunalwahlprogramm der Solinger Piraten steht!

Die Solinger Piraten sind eine Partei, die im 21. Jahrhundert angekommen ist, und die im Solinger Rat spürbar fehlt. Nach der Kommunalwahl am 25. Mai soll sich das ändern. Das Kommunalwahlprogramm steht.

Die Piraten sind sich bewusst, dass Kommunalpolitik in unserer verschuldeten Stadt nicht einfach ist. Das Ziel ist ein Abbau der Verschuldung, aber nicht um jeden Preis. Die Solinger Bürger verdienen eine vielfältige Stadt, die nicht nur durch Sparsamkeit und Verzicht geprägt wird. Der demografische Wandel, die fortschreitende Entwicklung zur Informations- und Wissensgesellschaft sowie die Ansprüche an eine mehr auf Nachhaltigkeit angelegte Wirtschaft verlangen vernünftiges Handeln. Piraten sind nicht dogmatisch, sondern grundsätzlich daran interessiert, für ein konkretes Problem eine gute Lösung zu finden und diese auch einmal unkonventionell umzusetzen.

„Neben einem verstärkten Schutz und die unbedingte Achtung der Menschen- und Bürgerrechte, wollen wir keinen gläsernen Bürger, sondern vielmehr eine gläserne Politik und Verwaltung“, so Sprecherin Silke Hartkopf. “Das Programm umfasst u.a. wesentliche Punkte wie eine Umsetzung einer Online Beteiligungsplattform mit qualitativer und quantitativer “Vorhabenliste” der Stadt, aus der frühzeitig alle wichtigen Fakten über geplante städtische Projekte hervorgehen, die Vermeidung einer Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer, sowie die Forderung einer personellen Aufstockung der Einsatzkräfte im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst der Feuerwehr, die den Schicht- und Einsatzplänen entspricht. Außerdem muss ausreichend qualifiziertes Personal für Krankheitsvertretungen bereit stehen. Die Piraten sprechen sich des weiteren gegen geheime Verträge und Gutachten, wie z.B. bei den Stadtwerken mit dem Löschwasservertrag, gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge und gegen die Schließung von weiteren Bädern, aus.“

Das komplette Programm ist unter dem angegeben Link zu finden: https://blog.piratenpartei-nrw.de/solingen/wahlprogramm/. Mehr Informationen gibt es zusätzlich noch auf Facebook: Piratenpartei Solingen.

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