Nordstadt – Appell ist ein Affront gegen alle engagierten Solinger Bürger (28. Februar 2014)
“Wer so agiert, will in Wahrheit keinen Dialog, sondern die Konfrontation” Die Piratenpartei reagiert mit scharfer Kritik auf den Nordstadt – Appell. „Wer…
Monat: Februar 2014
Auch in Solingens Gaststätten darf wieder „gedampft“ werden (27. Februar 2014)
Die Piraten hatten sich 2012 gegen die Aufnahme von E-Zigaretten ins Nichtraucherschutzgesetz ausgesprochen und auch eine entsprechende Änderung im Landtag beantragt. Die grüne…
Verfassungsgericht kippt 3%-Hürde (27. Februar 2014)
Die Solinger Piraten freuen sich, dass die Drei-Prozent-Hürde endlich auch für die Europawahl am 25. Mai gefallen ist. Mancher Wähler hat in der…
Städt. Kitas in Randzeiten öffnen (22. Februar 2014)
Eltern benötigen echte Wahlfreiheit in ihrer Lebensgestaltung Die derzeitigen Regelöffnungszeiten von etwa 7.30 bis 17.00 Uhr in Solingen entsprechen nicht mehr den heutigen…
Die Piraten unterstützen Bürgerbeteiligung und sehen das Bürgerbegehren als Symbol gegen Steuerverschwendung in Solingen (21. Februar 2014)
Bürgerbegehren gem. §26 der Gemeindeordnung NRW gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität vom 09.12.2013 zur Umgestaltung Theaterumfeld: Bürgerbegehren-Unterschriftenliste…
Solinger Piraten treten mit starker Mannschaft zur Kommunalwahl an! (17. Februar 2014)
Am Samstag haben die Solinger Piraten ihre Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Die Piraten gehen mit einem Mix aus erfahrenen…
Solinger Piraten machen Werbung für den Start von Rats-TV (10. Februar 2014)
Die Solinger Piraten und die DSW begrüßen den Start von Rats-TV als Schritt in Richtung von mehr Transparenz und moderner Bürgerinformation. Die Aufzeichnung…
IHK soll Bergische Unternehmen beim Kampf gegen Wirtschaftsspionage unterstützen! (10. Februar 2014)
In einer von der Piratenfraktion durchgesetzten Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur Wirtschaftsspionage in NRW, bestätigten die Experten die Befürchtungen der Piratenpartei, dass Unternehmen in…
Mit 7.000 Euro ist es bei der Theatertreppe nicht getan! (9. Februar 2014)
“Hinter der Ankündigung von Anliegern der Konrad-Adenauer-Straße, den Eigenanteil an der geplanten Theatertreppe zu übernehmen, stecken ehrenwerte Motive. Es ist aber auch der…
Solinger Piraten: Bürgerbegehren zum Theaterumfeld ist richtig! (7. Februar 2014)
“Die Einleitung eines Bürgerbegehrens ist der richtige Schritt”, erklären Piratensprecherin Silke Hartkopf und DSW-Fraktionsvorsitzender Gerd Schlupp. “Da fast alle Parteien im Solinger Stadtrat…