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Solinger Piraten: Bürgerbegehren zum Theaterumfeld ist richtig!

“Die Einleitung eines Bürgerbegehrens ist der richtige Schritt”, erklären Piratensprecherin Silke Hartkopf und DSW-Fraktionsvorsitzender Gerd Schlupp. “Da fast alle Parteien im Solinger Stadtrat keinerlei Bereitschaft zeigen, auf die Forderungen der Bürger bezüglich der Planung der Umgestaltung des Theaterumfeldes einzugehen, bleibt schlussendlich nur noch dieses Bürgerbegehren als letzte Konsequenz übrig. Wir werden in den nächsten Wochen aktiv dazu beitragen, dass die nötige Anzahl der Unterschriften trotz der extrem knappen Frist von einem Monat zusammenkommt”, kündigen Hartkopf und Schlupp an. “Jetzt haben die Bürger das Wort! Wir sind gespannt, wie sie auf die Betonhaltung von SPD, CDU, FDP und den GRÜNEN reagieren werden.”

Dass OB Feith bisher nicht bereit ist, die über 3.500 vorliegenden Unterschriften für einen Bürgerantrag vor der Ratssitzung entgegenzunehmen, ist ein ungewöhnlicher Vorgang. Dass sich der Oberbürgermeister in seiner Kolumne über den Wirbel um die Umgestaltung des Theaterumfeldes wundert, da es sich, seiner Meinung nach, ja nur um unbedeutende Beträge für Solingen handelt, ist lesenswert. Dass er den Bürgern der anderen Stadtteile vorwirft, dass hier etwas der Nordstadt nicht gegönnt wird, ist das Schüren von unnötiger Zwietracht. Möglicherweise würden sich die Bürger in Solingen noch häufiger einmischen, wenn nur auch rechtzeitig, ausführlich, transparent, regelmäßig und verständlich sowie anschaulich über Vorgänge in unserer Stadt berichtet würde. Der Grund für die Eskalation an dieser Stelle sollte nicht einseitig bei den Bürgern gesucht werden.

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