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PIRATEN begrüßen Ausschuss-Entscheidung zur Online-Befragung der Bürger

Die Solinger PIRATEN begrüßen die Entscheidung des Haupt- und Personalausschusses, eine Online-Befragung der Bürger zur Ausweisung neuer Gewerbegebiete durchzuführen. Die in einer Eingabe geforderte Online-Befragung wurde von 110 Bürgern unterstützt. Der Initiator der Eingabe, Jan Ulrich Hasecke von den Solinger PIRATEN, begründete den Antrag im Ausschuss, indem er darauf hinwies, dass die Ausweisung neuer Gewerbegebiete eine Entscheidung ist, die alle Bürger angeht, sodass auch alle Bürger an einer Entscheidung beteiligt sein sollten. Er äußerte die Hoffnung, dass durch eine echte Bürgerbeteiligung mittelfristig ein Konsens über die weitere Stadtentwicklung hergestellt werden kann.

 

»Jetzt kommt es darauf an, dass die Verwaltung eine benutzerfreundliche Beteiligungsplattform einrichtet, die umfassend über alle Aspekte des Themas informiert und den Bürgern die Möglichkeit gibt, sowohl über die allgemeine Stadtentwicklung als auch über einzelne Gewerbegebiete abzustimmen. Leider blieb die Beschlussvorlage der Verwaltung in dieser Frage sehr unkonkret.« Die Solinger PIRATEN werden die weiteren Schritte der Verwaltung deshalb kritisch im Auge behalten.

 

Flatterende Piratenflagge

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