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DSW und Piraten bleiben bei Ablehnung

Die gestrige Informationsveranstaltung hat deutlich gemacht, welche Kluft es mittlerweile zwischen Bürgern und Politik gibt. Die üblichen Beteiligungsformen reichen einfach nicht mehr aus. In diesem Sinne war die Veranstaltung ein wichtiger Denkanstoß. „Wir müssen über neue Wege der Bürgerbeteiligung nachdenken“, erklären DSW Fraktionsvorsitzender Gerd Schlupp und die Sprecherin der Piraten Silke Hartkopf.
Wie zu erwarten war, hält die Stadt an den Kernpunkten ihrer Planung fest. Es gibt keinerlei substantielle Zugeständnisse an die Kritiker! In weiteren Veranstaltungen wird die Verwaltung versuchen, die Bürger davon zu überzeugen, dass der Verkehr trotz neuer Ampeln weiter fließt wie bisher. Um die Kritiker ruhig zu stellen, wurde darüber hinaus signalisiert, dass kleinere Änderungen an den bisherigen Plänen noch möglich sind. „Das ist zu wenig“, sagen Schlupp und Hartkopf.
„Wir bleiben bei unserer Ablehnung der neuen Treppe, der damit verbundenen Ampelanlage und wollen die Unterführung Richtung Potsdamer Straße erhalten. Die Attraktivierung der Konrad-Adenauer-Straße, von Richtung Clemens-Galerie bis zur Merianstraße, soll wie vorgesehen, durchgeführt werden. Spätestens seit gestern, muss jedem klar sein, dass die Ablehnung einzelner Maßnahmen im Umfeld des Theaters nicht gleichbedeutend mit einer generellen Absage an eine  Attraktivierung von Konrad-Adenauer-Straße und der Theaterumgebung ist!“
Bislang hat die Bürgerinitiative, die ebenfalls für eine Attraktivierung der Konrad-Adenauer- Straße  und des Theaterumfeldes plädiert, aber Treppe und  neue Ampeln ablehnt, schon über 2100 Unterschriften für einen Bürgerantrag gesammelt. „Das ist ein Riesenerfolg“, betonen Schlupp und Hartkopf. „Trotzdem ist höchst zweifelhaft, ob der Bürgerantrag, über den demnächst im Hauptausschuss entschieden wird, dort Zustimmung findet. Denn nahezu alle Parteien im Rat stehen hinter der Linie der Verwaltung. Um auf der politischen Ebene alle Handlungsmöglichkeiten ausschöpfen zu können, hat die DSW einen Tagesordnungspunkt zum Thema Theaterumfeld für die nächste Ratssitzung beantragt”, so Schlupp.