Allgemein Kommunalpolitik

Piraten wünschen gute Besserung

Die Solinger Piraten wünschen Oberbürgermeister Norbert Feith einen erholsamen Kuraufenthalt. »Wir hoffen, dass seine Rückenkur erfolgreich ist und wünschen ihm gute Besserung«, sagt der Sprecher der Solinger PIRATEN, Jan Ulrich Hasecke.

Vielleicht findet der Oberbürgermeister während der dreiwöchigen Kur die Zeit, noch einmal in Ruhe über die Zusammenlegung von Oberbürgermeisterwahl und Kommunalwahl nachzudenken. Der Stadt würden erhebliche Kosten im mittleren sechsstelligen Bereich erspart bleiben, wenn beide Termine zusammengelegt werden. Der Oberbürgermeister kann hier ein Signal setzen und zeigen, dass man in finanziell schwierigen Zeiten persönliche Interessen zurückstellt und das Gemeinwohl in den Vordergrund rückt. Außerdem kommt es bei einer Zusammenlegung der Wahlen zu einer höheren Wahlbeteiligung, was demokratisch wünschenswert ist und möglicherweise auch eine zusätzliche Stichwahl bei der Oberbürgermeisterwahl unnötig macht.

Die Bürgermeister unserer Nachbarstädte Hilden und Monheim haben die Vorteile einer vorgezogenen Wahl bereits erkannt und werden Bürgermeister- und Ratswahlen 2014 zusammenlegen.

Die Piratenpartei NRW steht für eine Verkürzung von Legislaturperioden, um dem Bürger häufiger die Gelegenheit zu geben, grundsätzlich über die Richtung der Politik abzustimmen. Außerdem setzen sich die PIRATEN für Volksabstimmungen und Bürgerentscheide ein, um der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen zumindest punktuell eine direkte Mitbestimmung zu ermöglichen. Da auch solche Abstimmungen Kosten verursachen, müssen wir Wahlen und Abstimmungen möglichst zusammenlegen, um Kosten einzusparen.

Über

Jan Ulrich Hasecke ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Bei der NRW-Landtagswahl im Jahr 2012 kandidierte er für die Piraten im Wahlkreis Solingen I. Zur Bundestagswahl 2013 kandiert er im Wahlkreis 103 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II). Als Pressepirat kümmert er sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Solinger Piraten.

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