Allgemein

Bürgerentscheid zur Theatertreppe kommt viel zu spät

Für die Piratenpartei Solingen kommt der Bürgerentscheid zur Theatertreppe viel zu spät, wenn man sich bei der Stadt und im Rat jetzt überhaupt noch zu diesem Schritt traut.

Die Piraten forderten schon vor Jahren eine frühzeitige Beteiligung der Bürger an großen Planungsentscheidungen der Stadt. Außerdem fordern die Piraten Bürgerentscheide möglichst mit Wahlen zusammenzulegen, um Geld zu sparen und eine hohe Wahlbeteiligung zu erzielen.
Während in anderen Städten und Gemeinden die Satzung die Zusammenlegung von Bürgerentscheiden mit Wahlen erlaubt und somit Kosten gespart werden, wird dies durch die Solinger Regelung verhindert. Ein Änderungsvorschlag der Piraten dazu wird schon seit zwei Jahren über zwei Wahltermine hinweg ignoriert.

0 Kommentare zu “Bürgerentscheid zur Theatertreppe kommt viel zu spät

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

1 + 7 =