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Anfrage zur nächsten Sitzung des ASGWSB am 02.02.2016

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9 Kommentare zu “Anfrage zur nächsten Sitzung des ASGWSB am 02.02.2016

  1. Alexander Reintzsch

    Ahoi liebe Mitpiraten,

    als Pirat und Bürger der Stadt Solingen empfinde ich diese Anfrage, insbesondere die in ihr gemachten Faktenaufzählungen und -unterstellungen als einen schwerwiegenden Schlag gegen die Grundsätze unserer Partei und gegen mein Verständnis von offener Gesellschaft. Ich distanziere mich klar von dieser Anfrage, die an rechtspopulistischer Schwurbelei wohl kaum zu überbieten ist. Ich fordere Euch, Gerd Schlupp und Silke Hartkopf, auf euch zu erklären, und zwar hier. Wir sehen uns bei der nächsten Kreismitgliederversammlung und ich werde dieses Thema dort sehr deutlich zur Sprache bringen. Ihr vertretet mit dieser Art der Politik in keiner Weise meine Meinung, noch die meiner Partei.

    Ich begrüße die Aussage des Landesvorstands, auch wenn Sie mir im Detail nicht scharf genug ist. [Quelle: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/01/22/stellungnahme-zu-einer-ratsanfrage-des-ratsherrn-gerd-schlupp-piraten-solingen/ ]

    An die Leserinnen und Leser dieses Blogs gerichtet möchte ich deutlich machen, dass es seit der Gründung der Piratenpartei 2006 immer das Ansinnen und Ziel der Piratenpartei Deutschland war, ist und sein wird, die Gesellschaft offen, tolerant, mit Achtung und Rücksicht für alle hier lebenden Menschen zu gestalten. Ein Weltbild in dem Menschen zynisch und in rassistischer Vorwegnahme von Tatsachen als mögliche/wahrscheinliche Verbrecher angesehen werden, ist mit dem der Piratenpartei nicht vereinbar. Integration zu uns gekommener, häufig aus höchster Not entkommener Menschen, die hier für die nächsten Jahre eine Bleibe suchen, ist eine notwendige und ununterlässliche Pflicht der Gesellschaft.

    Das Ziel von Integrationspolitik, wie sie die Piraten vertreten, ist diese neuen Mitbewohner der Stadt hier aufzunehmen und in unseren Lebensalltag einzubinden, ihnen Teilhabe und Chancen zur Mitgestaltung auch ihres neuen Lebensmittelpunktes zu geben. Schwierigkeiten, die natürlich dabei auftreten, sind nicht dadurch zu lösen Menschen einen abwertenden, rassistischen Stempel aufzudrücken, sondern ihnen mit freundschaftlicher Deutlichkeit zu sagen, was unsere Werte sind. Das erfordert Mut und Ausdauer, ist aber der einzige Weg, wie wir künftig friedlich und respektvoll, gemeinsam in unserer Stadt leben können. Jeder andere Weg führt nur in Abgründe der Spaltung, des Hasses und der Gewalt. Und Gewalt und Hass haben noch niemals Zufriedenheit und Wohlstand gebracht. Gerade wir als Deutsche sollten dies wissen.

    Ich fordere Mitglieder auf hier ihre Meinung zu dieser Aussage zu machen, um das Bild unserer Partei wieder gerade zu rücken.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Alexander Reintzsch
    Pirat

  2. Hallo zusammen,

    aus meiner Sicht werden in der Anfrage schon genau die unangenehmen Fragen gestellt, die gestellt werden müssen. Aber auch mir gefällt der Begründungstext der Anfrage – insbesondere der Teil ab “Daraus kann es nur…” – überhaupt nicht.

    Auch ich wünsche mir diesbezüglich eine Stellungnahme von den Solinger Piraten.

    Liebe Grüße
    Markus Wetzler
    Ratsmitglied im Rat der Stadt Kaarst

  3. Ein Bewerbungsschreiben für die AfD? Da war Sir Schlupp ja noch nicht.

  4. Liebe Solinger, liebe Piraten,

    den Worten von Alexander kann ich mich voll und ganz anschließen. Die Anfrage von Gerd Schlupp widerspricht dem Grundsatzprogramm[1] der Piraten und unseren Werten. Es ist unerträglich, dass jemand, der als Pirat im Stadtrat sitzt, in die populistische Stimmung, die zurzeit überall geschürt wird, einstimmt, anstatt diejenigen zu unterstützen, die sich darum kümmern, den Flüchtlingen einen menschenwürdigen Aufenthalt in Solingen zu ermöglichen.

    [1] https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Grundsatzprogramm#Migration.2C_Integration_und_Umgang_mit_Schutzsuchenden

  5. Ysann @dalFionavar

    Ich möchte, als erstes meine volle Zustimmung zu den Kommentaren von Alexander Reintzsch, Wolf und Jan Ulrich Hasecke, ausdrücken und selbst noch etwas dazu sagen:

    Es geschieht immer wieder, daß Migranten und Flüchtlinge in einem Atemzug genannt werden, so, als bezeichneten die beiden Begriffe ein und dasselbe.
    Das ist aber nicht so!

    1. Migranten sind nicht geflohen, sondern ganz legal hier eingewandert, so wie es die Bestimmungen der EU erlauben. Die Gründe dafür sind so vielfältig wie die Menschen, die durch sie zu uns gekommen sind und lassen sich absolut nicht pauschalisieren. Migranten haben ebenso das Recht, sich hier bei uns aufzuhalten, wie wir umgedreht in anderen EU-Ländern, ohne vorverurteilt oder pauschal unter Generalverdacht gestellt zu werden.

    2. Flüchtlinge sind aus Gegenden geflohen, wo ihr Leben von Krieg, Terror, Folter oder sonstigem Unrecht bedroht ist. Sie kommen zu uns, weil sie sich von uns ein Leben in Würde, Sicherheit und etwas Frieden erhoffen; Bitten, die wir ihnen durchaus gewähren können, ohne daß wir dabei etwas verlieren würden.
    Ganz sicher aber sind diese Menschen nicht hierher geflohen, um von engstirnigen Stammtisch-“Philosophen” pauschal unter Generalverdacht gestellt zu werden.

    3. Die Vorfälle in Köln und anderen Städten zu Silvester sind erschreckend und die Opfer der sexuellen Straftaten haben mein ganzes Mitgefühl; ich hoffe von Herzen, daß die Täter ermittelt und gemäss des deutschen Strafrechts unnachgiebig bestraft werden.
    Trotzdem darf man bei aller Aufregung nicht beiseite schieben, daß die gemeldeten Straftaten in dieser Nacht nicht alle sexuelle Übergriffe beinhalten. Vielmehr besteht der Grossteil der Straftaten aus Diebstählen kleinerer und grösserer Art.

    Es ist daher reinste und widerlichste Populistik,
    aus hunderten angezeigter Straftaten, von denen EINIGE sexueller Art waren,
    die inmitten eines Meeres von Menschen geschehen sind, in dem sich ua. auch Migranten und Flüchtlinge befanden,
    manipulativ zu resümieren, es habe hunderte sexuelle Straftaten von Migranten und Flüchtlingen gegeben.

    Eine solche Polemik ist verachtenswert und ein Ratsherr, der nicht fähig ist, zu differenzieren, gibt Anlass zur Sorge.
    Desweiteren stellt sich da die Frage, wieso er mit solchen Ansichten bei uns in der Piratenpartei ist.

    Ich danke deshalb unserem Landesvorstand NRW von ganzem Herzen dafür, daß sie in ihrer Stellungnahme zu dieser unsäglichen “Anfrage” sehr deutliche Worte gefunden haben, um klarzumachen, daß die Sichtweise dieses Rats-“Herrn” NICHT der Sichtweise der Piraten und seine abstossende Anfrage NICHT den Grundsätzen der Piratenpartei entspricht.

    Ich selbst möchte Herrn Schlupp dringend bitten, die Scheuklappen abzunehmen und mit dem Denken zu beginnen oder aber sich eine Partei zu suchen, die seinen Ansichten eher entspricht.
    Ysann dalFionavar

  6. Frank Decker

    Ahoi liebe Mitpiraten,

    nach Durchsicht der Kommentare kann ich es mir nicht verkneifen ein paar Fragen zu stellen.
    Ist nicht jeder gewählte Volksvertreter nur sich und seinem Gewissen verantwortlich? Oder wollen wir Parteisoldaten die das abnicken was die Parteispitze sagt?
    In fast jeder Anfrage wird eine Unterstellung und auch Fakten aufgeführt. Diese Unterstellungen sollen ja dann von der Verwaltung bestätigt oder zerstreut werden. Ist das so schlimm?
    Wenn ich lese das jemand schreibt “das ist unerträglich” dann sage ich dir, hast du Demokratie nicht verstanden. Demokratie muss auch das aushalten was nicht die Meinung der meisten ist. “Unerträglich” wie soll man darauf reagieren? Wenn ich etwas unerträglich finde, dann muss ich reagieren, aber ihr verlangt das die anderen sich ändern, damit es für euch erträglich ist.
    Eine direkte gegensätzliche Meinung wie im Grundsatzprogramm kann ich in der Anfrage nicht finden! Vielleicht ergeben die Tatsachen die die Verwaltung für diese Anfrage vorbringt ja auch ein neues Bild.
    Wohin geht die Reise der Piraten? Sind wir noch sozialer noch Linker als die Linken? Wundert es uns da noch das Amtsträger zu den Linken abwandern?
    Wir vertreten nach Wahlumfragen noch nicht einmal 2 % der Wähler. Früher waren die Piraten Menschen die sich um belange der Mitmenschen nach Freiheit im Netz, nach Bildung ein Leben lang stark gemacht haben. Ich muss nicht noch mehr aufzählen, das wisst ihr vielleicht noch besser als ich. Aber heute sind wir im Einheitsbrei der Politik unter gegangen und uns vermisst niemand mehr.
    Es war schon immer eine piratige Art auch unangenehme Fragen zu stellen. Lasst uns die Antworten abwarten und dann Urteilen. Nicht über Menschen sondern über Problemlösungen.

    Gruß
    Frank Decker
    Pirat

    PS. der gewaltige Aufschrei in den Kommentaren bleibt wohl aus hier, überlegt mal warum?

  7. Ysann @dalFionavar

    1:
    Volksvertreter der Piraten sind natürlich ihrem Gewissen verantwortlich, aber Bund und Länder haben nicht umsonst Grundsatzprogramme, gegenüber denen sie sich ebenfalls verpflichtet haben, als sie für die Piraten ein Amt annahmen.
    2:
    Wir brauchen natürlich keine Parteisoldaten, die nur abnicken, was eine Parteispitze sagt. Aber wir brauchen Amtsträger, die unsere Programme und Satzungen respektieren.
    3.
    Eine Anfrage, die auf Polemik und Diskriminierung, auf Vorverurteilung und Vorurteilen beruht, IST unerträglich.
    4.
    Ja, Demokratie ist, daß jeder denken, sagen und fragen kann, was er will. Demokratie ist aber AUCH, daß jeder polemische, manipulative oder sonstwie unsägliche Äusserungen kritisieren kann und darf, so wie wir es hier in den Kommentaren tun.
    5.
    Wohin geht die Reise der Piraten? Sie geht auf jeden Fall NICHT hin zu Diskriminierung, Generalverdacht, Vorurteilen u./o. Polemik.
    6.
    Der gewaltige Aufschrei hält sich unter anderem vielleicht auch deshalb in Grenzen, weil wir Piraten inzwischen gelernt haben, daß nicht alles, was gesagt werden muss, von JEDEM gesagt werden muss.

    Mein persönliches, ganz und gar subjektives Fazit:
    Ja! Wir sind immer noch die mit den (sachlichen, differenzierten, vernünftigen) Fragen,
    NICHT die mit den polemischen, populistischen, diskriminierenden oder sonstwie manipulativen Ansichten, die als Fragen getarnt sind.
    Beste Grüsse
    Ysann

  8. Martin G.

    Ich bin extrem enttäuscht und entsetzt von der antipiratigen, antidemokratischen, faschistischen und demagogischen Haltung des LaVo. Ich dachte immer, ich sei in einer Vorne-Mittmach-Bewegung und nicht in einer stalinistischen Partei.

    1. Was ist mit dem piratigen Mandat?

    2. Das GP wurde von der Realität überrollt welche der LaVo einfach ausblendet.

    3. Es ist eine Anfrage und kein Statement.

    4. In der Anfrage kann ich keine problematischen Punkt erkennen, ich finde sie im Gegenteil sehr piratig, weil sie Probleme anspricht und Transparenz einfordert.

    5. Sicher kann/sollte man bestimmte Wortwahlen vermeiden oder anders formulieren. Aber schlecht/sachlich falsch formulieren können viele Piraten gut – siehe massenweise sachliche Fehler und Verallgemeinerungen in WPen und GPen – gerade auch im vom LaVo erwähnten Bereich.

    6. Stehen die Piraten nicht auch für Rechtstaatlichkeit? Das bedeutet auch Gesetze zu akzeptieren, die man kritisch sieht.

    7. Genau das fordert der Gerd:

    > Insbesondere folgende Formulierung widerspricht den Tatsachen und verdreht die aktuelle Situation der Flüchtenden in perfider Weise: „Ignoriert wird bei der humanitären Bewertung ebenfalls, dass es sich in aller Regel um Menschen handelt, die bereits aus sicheren Drittstaaten zu uns kommen, jedoch kategorisch auf eine Aufnahme in die Bundesrepublik bestehen.“

    Es wird hier Bezug auf die “Dublin II”-Verordnungen genommen. Die Tatsachen verdreht der LaVo. Denn es bedeutet nur, dass Menschen Antrag auf Asyl oder nach der GenfKonv in dem Staat beantragen sollen, in dem sie als erstes innerhalb des Schengen-Raumes ankommen und nicht, dass ihre HEIMATLÄNDER sicher sind. “Dublin II” wurde durch die Vertragsverletzungen insbesondere der osteurop. EU-Staaten, später auch durch die Regierung Deutschlands, außer Kraft gesetzt.

    8. Jeder der für eine vernünftige und menschliche Flüchtlings- Asyl und Zuwanderungspolitik steht und Solidarität ALLER EU-Staaten einfordert und nicht “Heil Flüchtlinge” schreit, wird niedergemacht.

    9. Vielleicht solltet ihr euch lieber den “36 Piraten” anschließen…

    Grußlos

    Martin G.

  9. Ysann @dalFionavar

    Es ist immer wieder putzig, wie schnell von faschistischer, demagogischer Haltung gesprochen wird, wenn Piraten und deren Vorstände sich einfach nur an Grundsatzprogramme und Positionen der Piraten halten.

    1. Mandat bedeutet: Auftrag. Piratiger Auftrag heisst, im Sinne der Grundsätze der Piratenpartei Politik zu machen.
    2. Ein Grundsatzprogramm (GP) sollte selbstverständlich weiter gelten, egal unter welcher Realität, bis auf einem Parteitag gemeinsam Änderungen beschlossen werden. Hielte sich ein Vorstand nicht daran, wäre das Geschrei auch wieder gross.
    3. Wenn eine Anfrage “nur” eine Anfrage und kein Statement ist, warum haben dann alle, selbst zahlreiche Medien, entrüstet nach Luft geschnappt, als zB “die Rechte” eine Anfrage stellte, wieviele Juden es in Dortmund gebe und wo diese wohnen? Oder als die AfD “anfragte”, wieviele Aidskranke es in einem bestimmten Wahlkreis gebe und wo diese wohnen würden?
    Wenn ich mich nicht gedanklich in eine bestimmte Richtung bewegen würde, käme ich nicht auf derartige Anfragen.
    Das gilt auch hier.
    4. Die Anfrage spricht keine Problematik an, sondern macht -nicht mal sehr subtil- deutlich Stimmung.
    5. Mag sein, daß viele Piraten “gut schlecht formulieren” können, aber das ist kein Argument. Gerade, wenn ich durch ein Amt, aber auch so, eine Partei repräsentiere, muss ich mich bemühen, mich klar und unmissverständlich zu artikulieren, wobei als Leitfaden einerseits das eigene Gewissen, aber andererseits auch die Grundsätze der Partei dienen sollten, für die ich stehe.
    6a. Natürlich stehen die Piraten für Rechtsstaatlichkeit.
    6b: Ich habe nirgends entdecken können, wo irgendwer irgendwen dazu aufgefordert hat, irgendwelche Gesetze zu brechen. Man kann überlegen, ob man eine Gesetzesänderung beantragt, aber auch das ist rechtsstaatskonform.
    7. Gerd fordert eine Gesetzesänderung auf der Basis von Vorurteilen und diskriminierenden Behauptungen.
    > Insbesondere ist es polemisch, zu schreiben: “… in aller Regel handelt es sich um Menschen, die aus sicheren Drittstaaten zu uns kommen und kategorisch auf eine Aufnahme in die Bundesrepublik bestehen”.
    Rein geografisch und geopolitisch ist es gar nicht anders möglich, als daß Flüchtlinge immer zuerst einen anderen EU-Staat als erstes betreten.
    Sicherer Drittstaat bedeutet, daß dort die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet ist.
    Bedenkt man aber, daß die meisten Flüchtlinge über Ungarn kommen,… und berücksichtigt man dann die Berichte der verschiedensten Menschenrechtsorganisationen darüber, wie Ungarn Flüchtlinge behandelt, wird der Begriff “sicherer Drittstaat” schlicht eine leere Hülse und jeder, der verzweifelte, Hilfe suchende Menschen dorthin zurück schicken will, sagt nichts anderes als: “Marsch, zurück dorthin, wo man Euch auf jede nur denkbare Weise misshandelt!” Und ein solcher Mensch wird immer kritisiert werden von jenen, die die Worte aus dem Grundsatzprogramm über “Zuflucht vor Verfolgung und Krieg” ernst nehmen.
    8a. Wir Piraten fordern ja eben eine vernünftige, menschliche Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Dazu gehört aber sicher nicht polemische Anfragenzündelei.
    8b: Hier muss ich vorbehaltlos zustimmen.
    Jeder, der “Heil whatever” schreit, wird niedergemacht. Und das sollte sich auch nicht ändern.
    9. Warum sollten wir uns den 36Piraten anschliessen? Ich glaube, die Mehrzahl von uns fühlt sich bei den über 16.000 Piraten ausgesprochen wohl.

    Mit ganz lieben Grüssen
    Ysann

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