Kommunalpolitik Wirtschaftspolitik

PIRATEN fordern Bürgerbefragung zu Gewerbegebieten

Die Solinger PIRATEN möchten im Streit um die Gewerbegebiete Fürkeltrath II und Schrodtberg eine Bürgerbefragung durchführen lassen. In Kürze wollen sie einen Bürgerantrag stellen, in dem sie die Verwaltung bitten, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.

»Neue große Gewerbegebiete im Außenbereich haben eine stadtweite Bedeutung. Sie haben Auswirkungen auf Umwelt, Natur und Landwirtschaft sowie auf die Qualität von Naherholungsgebieten. Durch Gewerbegebiete werden jedoch auch Arbeitsplätze geschaffen und Gewerbesteuereinnahmen erzielt, ohne die die Stadt ihren Bürgern viele Leistungen nicht mehr anbieten kann«, sagt Jan Ulrich Hasecke von den Solinger PIRATEN, »das Geld für Kitas und Schwimmbäder muss ja irgendwo herkommen. Es ist deshalb sinnvoll, in Planungsverfahren nicht nur die unmittelbar betroffenen Anwohner, sondern alle Bürger der Stadt an der Entscheidungsfindung zu beteiligen.« Je mehr Bürger beteiligt sind, um so größer ist später auch die Akzeptanz von getroffenen Entscheidungen.

Die Befragung kann über das Online-Portal solingen-redet-mit.de erfolgen. »Damit die Bürger ein begründetes Urteil fällen können, müssen alle relevanten Informationen rechtzeitig öffentlich zugänglich gemacht werden«, sagt Hasecke, »außerdem brauchen die Bürger ausreichend Zeit, sich mit der Sachlage vertraut zu machen.«

Die Solinger PIRATEN hoffen, dass die Beteiligungsplattform  solingen-redet-mit.de durch eine Befragung zu den Gewerbegebieten mehr Zulauf erhält. Um den Befragungen ein entsprechendes Gewicht zu geben, müssten sich deutlich mehr Bürger als bisher an der Entscheidungsfindung beteiligen.

Über

Jan Ulrich Hasecke ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Bei der NRW-Landtagswahl im Jahr 2012 kandidierte er für die Piraten im Wahlkreis Solingen I. Zur Bundestagswahl 2013 kandiert er im Wahlkreis 103 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II). Als Pressepirat kümmert er sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Solinger Piraten.

0 Kommentare zu “PIRATEN fordern Bürgerbefragung zu Gewerbegebieten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

38 − = 35