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OB Feith: ein Fremder in der eigenen Stadt?

Mit Fassungslosigkeit nehmen die Solinger PIRATEN die jüngste Kolumne von Oberbürgermeister Norbert Feith zur Kenntnis. Darin beschuldigt er kritische Bürger, die sich gegen höchst umstrittene Projekte der Stadt zur Wehr setzen, einen Popanz aufzubauen.

Als Beispiel für Debatten über wichtige Zukunftsfragen, die – wie es in seiner Kolumne heißt – »sich verselbständigen und einer vernunftbestimmten Lösung kaum noch zugänglich sind«, nennt der OB den Rathausneubau, die Diskussion um die Zukunft der Stadtwerke und ganz aktuell die Hubschrauberpläne in Gräfrath. Der OB scheint hier den Kontakt zur Realität verloren zu haben. Es sind genau diese Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre, die die Bürger auf die Barrikaden treiben. Ein Rathaus zu überteuerten Konditionen über Jahrzehnte zu mieten oder einen Teil der eigenen Stadtwerke zu verkaufen, zeugt eben nicht von politischem Weitblick, sondern von neoliberalistischer Verblendung. Hier die Bürger zu kritisieren, ist völlig abwegig. Es ist nicht zuletzt der Bürgerinitiative ›Solingen gehört uns‹ zu verdanken, dass wenigstens der Verkauf der Stadtwerke wieder rückgängig gemacht wurde. Und in der besonders emotionalen Problematik der Helikopteransiedlung in Gräfrath war es ein Fehler, sich hinter dem formal korrekt betriebenen Verfahren zu verstecken und in der Ratssitzung eine Blockadehaltung auf Nachfragen einzunehmen. So hat der Oberbürgermeister selbst erst den Gegenwind aufgebracht, den er beklagt. Anstatt die Bürger sofort in die Willensbildung einzubeziehen, wurden Fakten möglichst lange geheim gehalten, mit der Folge, dass viele schon eine Vorentscheidung befürchteten.

Ein OB, der nicht in der Lage ist, mit den Bürgern seiner Stadt einen Dialog auf Augenhöhe zu führen, und der kein Gespür für die Sorgen der Solinger hat, sollte darüber nachdenken, bereits 2014 den Weg für einen Nachfolger freizumachen. Denn die Popanz-Kolumne des OB lässt auch für die Zukunft nichts Gutes hoffen. An eine Bürgerbeteiligung bei dem so überaus wichtigen Thema der Energiewende, das der OB in seiner Kolumne anspricht, scheint Norbert Feith nicht zu denken. Neue Wege in der Energiewirtschaft wie zum Beispiel durch die Gründung einer Energiegenossenschaft werden die Bürger wohl gegen den Willen der Stadtverwaltung beschreiten müssen. Denn vermutlich ist so viel bürgerliche Eigeninitiative für den OB ein Popanz.

Über

Jan Ulrich Hasecke ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Bei der NRW-Landtagswahl im Jahr 2012 kandidierte er für die Piraten im Wahlkreis Solingen I. Zur Bundestagswahl 2013 kandiert er im Wahlkreis 103 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II). Als Pressepirat kümmert er sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Solinger Piraten.

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