Nur 2 Ausschüsse im Rat neu gebildet (27. Juni 2016)
Wir hatten unlängst die Auflösung und Neubildung aller Ausschüsse im Rat beantragt. Das 5er-Bündnis hatte daraufhin den Antrag präzisiert (der Haupt- Wirtschafts- und…
Kategorie: Ratsarbeit
Kurzbericht aus dem SPVA am 13.04.2016 (14. April 2016)
Im gestrigen Kaarster Stadtentwicklungs- Planungs- und Verkehrsausschuss haben sich SPD, Grüne und UWG gegen ein Bürgerbeteiligungsverfahren bezüglich Verbessungsmaßnahmen der Verkehrssituation am Bisgeshof ausgesprochen.…
Tätigkeitsbericht unseres Ratspiraten – 09.04.2015 – 29.02.2016 (13. März 2016)
hier auch als Flyer-Download Kommunale Flüchtlingspolitik Im April 2015 habe ich die Facebookgruppe Flüchtlingshilfe Kaarst gegründet. Mittlerweile hat die Gruppe mehrere Tausend Mitglieder.…
Ratsmitglied der Kaarster Piraten verzichtet auf Erhöhung der Aufwandsentschädigungen (20. Januar 2016)
Trotz der weit verbreiteten prekären Haushaltslagen in den Kommunen NRWs hat die Landesregierung eine 10%-ige Erhöhung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für die Ratsmitglieder…
Verwaltung sieht Arbeitsfähigkeit des Rates durch kleine Fraktionen und Einzelratsmitglieder nicht gefährdet (24. November 2015)
Mittlerweile hat die Verwaltung unsere Anfrage zur Arbeitsfähigkeit des Rates beantwortet. Ergebnis: Für die Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen gibt es keine logische…
Piraten erstellen Fragenkatalog zum Thema Flüchtlinge (18. November 2015)
Heute haben die Piraten folgende Anfrage an die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Kaarst versandt: Sehr geehrte Frau Enkel, wie im Sozialausschuss besprochen, sende…
Piraten fordern Bürgermeisterin zur Prüfung der Fraktionsbildung AFD/Zentrum auf (11. November 2015)
Heute haben die Kaarster Piraten die Bürgermeisterin aufgefordert, die neu gebildete Fraktion AFD/Zentrum zu prüfen und empfohlen den Fraktionsstatus abzulehnen: Sehr geehrte…
Piraten regen Personalbemessung an (4. November 2015)
Folgende Anregung haben wir in die Haushaltsdebatte eingebracht: Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten folgende Anregung in die politische Diskussion im…
Piraten fordern transparenten, nachvollziehbaren und zukunftsfähigen Haushalt (4. November 2015)
Folgende Anregung für die Haushaltsberatungen haben wir an die Verwaltung und die anderen im Rat vertretenen Parteien versandt: Sehr geehrte Damen und Herren,…
Piraten stellen Anfrage zur Nutzung der IT-Ausstattung an Grundschulen (4. November 2015)
Wir haben folgende Anfrage an den Schulausschuss gestellt: “Wie konkret wird die IT-Ausstattung an Grundschulen für die Vermittlung von Grundkenntnissen an digitalen Medien…