Grüne liegen daneben

Mit scharfer Kritik reagieren die Piraten auf die Angriffe von Bündnis90/Grüne gegen die Bürgerinitiative „Wir in Solingen“.

„Die Vorwürfe sind völlig daneben“, erklärt Piratensprecherin Silke Hartkopf. „Denn gerade an ihrer sturen Haltung wäre ein Kompromiss fast gescheitert.“

„Manfred Krause hätte besser geschwiegen“, so Gerd Schlupp, der als (Noch) Fraktionsvorsitzender der DSW an allen Gesprächen beteiligt war. „Wenn sich jemand unfair verhalten hat, dann die Grünen. Man hat versucht, die politisch weitgehend unerfahrenen Vertreter der Bürgerinitiative zu überrumpeln und quasi zur Unterzeichnung einer „Kapitulationsvereinbarung“ zu bewegen.“

Zum Hintergrund:
„Obwohl in den vorhergehenden Gesprächen ausdrücklich, lediglich von einer Kompromisslösung über die Theatertreppe und das Theaterumfeld die Rede war, wurde die Bürgerinitiative in der entscheidenden Verhandlungsrunde urplötzlich mit einem „Kompromisspapier“ konfrontiert, das auch eine komplette Zustimmung zum 2. Bauabschnitt Konrad-Adenauer-Straße enthielt („Es besteht Konsens darüber, dass der 1. und 2. Bauabschnitt des Projektes „Soziale Stadt Solingen Nordstadt“ wie geplant umgesetzt werden“)!  Von daher ist die Behauptung richtig, dass die Bürgerinitiative quasi mundtot gemacht werden sollte. Bei der Diskussion um den umstrittenen Passus zeigten sich die Grünen als Hardliner. Nur durch Herausnahme des Wortes „Konsens“ ist es gelungen zu einer Vereinbarung zu kommen.“

„Sowohl die Vertreter der Bürgerinitiative, als auch ich“, erläutert Schlupp weiter,  „haben in den Verhandlungen  mehrfach deutlich gemacht, dass es nach wie vor keine Akzeptanz von neuen Ampelanlagen und der damit verbundenen Schließung der Fußgängerunterführung gibt! Es handelt sich lediglich um die Kenntnisnahme einer Planung, die durch das Bürgerbegehren nicht zu stoppen war. Von einer Zustimmung kann keine Rede sein. Vor diesem Hintergrund ist es rätselhaft, warum Krause sich jetzt so überrascht zeigt.“

„Offensichtlich sind die Grünen, die eine dominierende Rolle in der Solinger Planungspolitik spielen und gerne mit Bürgerinitiativen zusammenarbeiten, die ihrer politischen Linie entsprechen,  keinen Widerspruch mehr gewohnt“, sagt Silke Hartkopf. „Es wird Zeit, dass sich das ändert.“