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Bürgerentscheid für die Theatertreppe soll auf den Tag der EU- und Kommunalwahl gelegt werden

„Bürgerbegehren als demokratisches Mittel verdient eine faire Chance!“          

Nach einer erfolgreichen Sammlung von Stimmen für das kostenlose Bürgerbegehren, folgt, wenn der Stadtrat dem Anliegen der Bürgerinitiative nicht entspricht, ein Bürgerentscheid. “Wir fordern den Termin für den Entscheid auf den 25. Mai, an dessen Tag schon die EU- und Kommunalwahlen stattfinden, zu legen”, so Silke Hartkopf und Gerd Schlupp. “Dies hat den Vorteil, dass Kosten minimiert werden und der Bürgerentscheid die Wahlbeteiligung erhält, den er verdient.”

Ein Verzicht auf die Treppe bedeutet lediglich eine Änderung in der Planung zur Verbesserung des Theaterumfeldes und führt nicht automatisch zum Wegfall der Förderung für die Gesamtmaßnahme. Es erfolgt zunächst nur eine offene, förderrechtliche Überprüfung der neuen Situation im Rahmen des Zuwendungsbescheids. Die Stadt ist in der Planung zum Theaterumfeld somit ausdrücklich noch flexibel.

“Das Bürgerbegehren als demokratisches Mittel verdient eine faire Chance. Die “soziale Nordstadt” braucht keine neue Theatertreppe. Der Einsatz unserer Steuergelder ist an vielen Stellen einfach sinnvoller. Viele Bürger in Solingen haben das erkannt und bereits ein neues Bewusstsein für die Situation ihrer verschuldeten Stadt entwickelt!”

„Planungen sind nie in Stein gemeißelt. Auch in Solingen nicht. Was keinen Sinn macht, sollte man auch so nicht umsetzen. Fehler einzugestehen ist keine Schande, sondern zeugt von Einsicht,“ meinen Hartkopf und Schlupp weiter. „Der Appell der sogenannten „Freunde der Nordstadt“ zeigt, dass sie nicht verstanden haben, wie sinnlos unsere Steuergelder in irrwitzigen Maßnahmen verbrannt werden!”

Die Verwendung unserer Steuergelder geht uns alle an. Wer das Bürgerbegehren unterstützen möchte, findet hier die Unterschriftenlisten:

http://l.hh.de/Unterschreiben

 

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