Die Solinger Piraten freuen sich, dass die Drei-Prozent-Hürde endlich auch für die Europawahl am 25. Mai gefallen ist. Mancher Wähler hat in der Vergangenheit eine kleine oder neue Partei nur deshalb nicht gewählt, weil er annahm, dass sie den Sprung über diese Barriere ohnehin nicht schaffen würde und seine Stimme damit verloren wäre. Das ist nun vorbei.
“Wir versprechen uns davon auch für die Kommunalwahl, bei der es ja ebenfalls keine Prozent-Hürde gibt, eine Signalwirkung” so der Spitzenkandidat der Piraten, Gerd Schlupp. “Jetzt hat wirklich jede Stimme ein Gewicht. Man sollte auch bei der Bundestagswahl über eine Neuregelung nachdenken. Die vorgeschobene Sorge um eine sogenannte “Unregierbarkeit” ist unbegründet. Mehrparteienbündnisse gehören mittlerweile zum politischen Alltag.”
Wie gut solche Koalitionen funktionieren können, hat sich auch in Solingen eindrucksvoll gezeigt. Das von vielen als politische Eintagsfliege angesehene Bündnis zwischen SPD, BfS, Bündnis 90/Grüne und der DSW ist ein Erfolgsmodell geworden!
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