Bundestagswahl 2013 Überwachung

PRISM-Infostand der PIRATEN in Ohligs

Die Solinger PIRATEN informieren am kommenden Samstag (13.07.2013) in der Fußgängerzone in Ohligs ab 10.00 Uhr über die Verletzung von verfassungsrechtlich geschützten Grund- und Bürgerrechten durch deutsche, amerikanische und britische Geheimdienste. Die Grundrechte als Abwehrrechte schützen die Bürger gegen Eingriffe des Staates in ihre Privatsphäre und Freiheit. Wer wissen will, was die Überwachung von Telefon und Internet für ihn persönlich bedeuten kann, ist herzlich eingeladen den Infostand zu besuchen.

»Überwachung und Demokratie schließen sich gegenseitig aus« sagt Jan Ulrich Hasecke, der Direktkandidat der PIRATEN zur Bundestagswahl in Solingen, »dies hat unweigerlich Folgen für jeden einzelnen Bürger. Wir PIRATEN sind deshalb grundsätzlich gegen jede Form der anlasslosen Überwachung und werden die Grundrechte im Bundestag mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen.«

0 Kommentare zu “PRISM-Infostand der PIRATEN in Ohligs

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

44 + = 54