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Wo bitte geht’s nach Neuland?

Solingen verschläft die Breitband-Zukunft

Christian Hermes: Stellvertretender Sprecher des AK Kommunalpolitik der Solinger PIRATEN und Mitglied im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung der Stadt Solingen
Christian Hermes: Stellvertretender Sprecher des AK Kommunalpolitik der Solinger PIRATEN und Mitglied im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung der Stadt Solingen

Für viele Solinger Bürger und Unternehmen ist ein schneller Anschluss ans Internet noch immer ein Traum. Denn in Solingen hat man den Netzausbau Jahre lang vernachlässigt und die Verantwortung auf die Privatwirtschaft abgeschoben.

Anstatt die Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen zu suchen, wurde auf ein eigenes Glasfasernetz gesetzt, mit dem heute fast nur die Städtischen Betriebe vernetzt sind.

Die Versäumnisse will natürlich niemand eingestehen. Erst kürzlich hat sich der OB mit einem Zwischenbericht zu einem Gutachten bestätigen lassen, dass Solingen »gar nicht schlecht, sondern gut aufgestellt« sei und »eine freie Fahrt auf die Datenautobahn bei mehr als 75 % der Solinger Haushalte schon heute mit Bandbreiten bis 150 MBit/s möglich« sei.

Der Zwischenbericht der STZ Consulting wurde – wie so viele Gutachten der Stadt – nicht veröffentlicht. Einige der bekannt gewordenen Aussagen und Vergleiche lassen aber darauf schließen, dass das Gutachten an der Wirklichkeit vorbeigeht. So wird die Reichweite und Leistungsfähigkeit der Kabelanschlüsse stark überschätzt. Und bei der Breitbandversorgung wird ausgeblendet, dass es viele Bereiche in Solingen gibt, wo bei 6 bis 16 MBit/s die obere Leistungsgrenze erreicht ist. In manchen Wohnbezirken und nahezu allen Gewerbegebieten ist nicht mehr als 2 MBit/s möglich.

»Das ist eine Katastrophe für den Wirtschaftsstandort,« sagte Christian Hermes von der Piratenpartei, der auch im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung sitzt, »selbst dort, wo schnelle Breitbandanschlüsse theoretisch verfügbar wären, scheitert es in der Praxis oft an der begrenzten Kapazität der Übergabepunkte.«

Der direkte Vergleich mit Wuppertal zeigt, dass unsere Nachbarstadt trotz der schwierigeren Topografie wesentlich besser angeschlossen ist als Solingen. Es gibt dort kaum unterversorgte Flecken und auch in Randgebieten DSL mit wenigstens 25 MBit/s Bandbreite.

»Um den Anschluss an die Zukunft nicht weiter zu gefährden, müssen jetzt die Weichen richtig gestellt werden«, sagt Christian Hermes, »es darf nicht wieder zu viel Zeit mit Gutachten und der Suche nach einem Breitbandbeauftragten vergehen. Wir brauchen eine klare und entschlossene Strategie zum Ausbau der Infrastruktur.«

Auf ihrem nächsten Ankerabend werden die Solinger PIRATEN den Bürgern erklären, warum ihr Internetanschluss so langsam ist und wieso der Zwischenbericht der Projektgruppe “Breitband-Kommunikation” ein trügerisches Bild zeichnet. Der Ankerabend findet am 18.7.2013 um 19:00 Uhr im Salon 122 auf der Neuenhofer Str. 122 statt. Der Eintritt ist frei.

Über

Jan Ulrich Hasecke ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Bei der NRW-Landtagswahl im Jahr 2012 kandidierte er für die Piraten im Wahlkreis Solingen I. Zur Bundestagswahl 2013 kandiert er im Wahlkreis 103 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II). Als Pressepirat kümmert er sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Solinger Piraten.

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