OB Feith lässt Eltern und Erzieher im Haupt- und Personalausschuss nicht zu Wort kommen

In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses zeigte OB Feith den anwesenden Gästen, was er unter Bürgerbeteiligung versteht: nämlich nichts. Kita-Erzieherinnen und Eltern waren mit ihren Kindern in den Hauptausschuss gekommen, um auf die katastrophale Lage in den Solinger Kindertagesstätten aufmerksam zu machen.

Doch anstatt die Eltern zu hören, ließ OB Feith die gestern anwesenden Gäste nicht zu Wort kommen. »Bürgerbeteiligung  sieht anders aus« erklärt der Sprecher der Solinger Piraten, Jan Ulrich Hasecke, »es wird Zeit, dass der OB seinen Sonntagsreden im Alltag Taten folgen lässt.«

Seit geraumer Zeit fordern Eltern, Erzieher und die Gewerkschaft Ver.di, die Einstellung von mehr Personal bzw. die Einrichtung eines Mitarbeiterpools, in dem Erzieherinnen als Springer für alle städtischen Kitas fungieren sollen. Hierbei genügt es nicht, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, die Stundenzahl der bereits vorhandenen Teilzeitkräfte zu erhöhen. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, muss Personal gestaffelt in Voll- und Teilzeit eingestellt werden, wobei der Schwerpunkt auf 75%-Stellen liegen sollte. Trotz Zusagen der Verwaltung wird das Thema immer wieder von Ausschuss zu Ausschuss verschoben oder schlicht ignoriert.

Silke Hartkopf, Mitglied im Arbeitskreis Kommunalpolitik der Solinger Piraten und selbst Mutter von zwei Kindern, erlebt die Missstände in den Solinger Kitas jeden Tag. »Es gibt zu wenig Erzieherinnen und Erzieher in den Solinger Kitas. Die Lage verschärft sich, sobald Erzieherinnen zum Beispiel krankheitsbedingt ausfallen. Aus Kinderbetreuung darf keine Kinderverwahrung werden.«

Einwohnerfragestunde nutzen

»Von echter Bürgerbeteiligung auf allen politischen Ebenen sind wir noch weit entfernt«, sagt Hasecke, »aber am kommenden Donnerstag während der Einwohnerfragestunde um 17.00 Uhr vor der Ratssitzung im Konzertsaal des Theaters und Konzerthauses haben die Solinger Eltern sowie die Erzieherinnen und Erzieher erneut die Möglichkeit, ihrem Anliegen Gehör zu verschaffen. Dann muss der Oberbürgermeister ihnen zuhören und ihre Fragen beantworten.«