Auf der Kreismitgliederversammlung am 20. Juli 2012 haben die Solinger Piraten neue Büropiraten gewählt. Christian Taube, Salim Rahman und Harry Schulte-Limbeck teilen sich in Zukunft die Verwaltungsarbeit. Neuer Pressepirat ist Jan Ulrich Hasecke.
Die KMV in der Gaststätte Birkenweiher war mit 12 Mitgliedern aus Solingen und mehreren Gästen aus der bergischen Partnerstadt Wuppertal recht gut besucht. „Trotz der Ferien sind 17% der Piraten zur KMV gekommen“, stellt Verwaltungspirat Christian Taube fest, „das ist eine sehr gute Quote.“ Unter den Gästen aus Wuppertal war auch der Landtagsabgeordnete der NRW-Piraten Olaf Wegner.
Nach den Wahlen stellte Hasecke den Mitgliedern den Arbeitskreis Kommunalpolitik vor, der im Mai 2012 gegründet wurde. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich der Arbeitskreis mit der Bildungspolitik in Solingen. So haben die Piraten den Solinger Bildungsstreik unterstützt und werden sich auch weiterhin für die Ziele der Schüler in Solingen einsetzen. Außerdem beobachten die Piraten zurzeit mit Sorge, dass es offensichtlich noch kein Konzept gibt, wie die gewünschte Inklusion in Kindertagesstätten erfolgreich umgesetzt werden kann. Eine Gruppe im Arbeitskreis Kommunalpolitik kümmert sich um dieses Thema. Weitere Themen, die im AK Kommunalpolitik diskutiert werden, sind der Rückkauf der Stadtwerke und das neue Nahverkehrskonzept.
Friedo Schneider berichtete der Mitgliederversammlung über den Stand der Planungen zum neuen Nahverkehrskonzept sowie über die bisher erfolgte Bürgerbeteiligung. Er kritisierte, dass die Planungen unzureichend seien und das Verfahren trotz Bürgerbeteiligung intransparent ablaufe. Die Mitgliederversammlung beauftragte ihn damit, die Planungen weiterhin zu verfolgen und gegebenenfalls ein eigenes Konzept zur Verbesserung des Nahverkehrs in Solingen mit anderen Piraten zu erarbeiten.
Unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges wurde beschlossen, den UMTS-Router, den Christian Taube der Partei spendet, mit einem Prepaid-UMTS-Stick zu betreiben, damit der Stammtisch und der Arbeitskreis während ihrer Sitzungen Zugang zum Internet haben. Für Stick und Guthaben werden 60 EUR vorgesehen. An dieser Stelle ein Dankeschön an Christian für die Spende und seine Initative.
Gerhard Raeder stellte die Idee vor, in Solingen ein Piratencafé als Anlaufpunkt für die Bürger einzurichten. Die KMV beauftragte ihn, ein schriftliches Betriebs- und Finanzierungskonzept auszuarbeiten und auf einer der nächsten Mitgliederversammlungen vorzustellen.
Abschließend berichtete Alexander Reintzsch, dass die Solinger Grünen um ein Gespräch mit den Piraten gebeten habe. Auf Seiten der Grünen würde der Vorstand an dem Gespräch teilnehmen. Die KMV hat beschlossen das Gesprächsangebot anzunehmen und mit bis zu zehn Personen an dem Treffen teilzunehmen.
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