Fraktion Linke und Piraten beantragt Bürgerhaushalt (30. November 2017)
Zum wiederholten Male stellen wir zu den Haushaltsberatungen einen Antrag zum Bürgerhaushalt. Der Wortlaut: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Beratung im letzten HWFA…
Kategorie: Anträge
Fraktion Linke&Piraten analysiert Haushaltsplan 2017 (6. November 2016)
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir den Entwurf für den Haushaltsplan 2017 analysiert. Wir kamen hierbei zu dem Ergebnis, das wir am Ende…
Linke & Piraten beantragen Kultur-Card und Forcierung des Sozialberichtes durch Einrichtung eines Arbeitskreises (5. November 2016)
Für die Sitzung des Sozialausschusses am 8. November 2016 hat unsere Fraktion zwei Anträge gestellt. Der Sozialausschuss soll demnach die Verwaltung beauftragen, durch…
Antrag der Fraktion auf Anpassung der OGATA-Elternbeiträge abgelehnt (27. Juni 2016)
Wir hatten in der Ratssitzung am 23.06.206 beantragt, die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge sozialer zu gestalten und die niedrigen Einkommen…
Nur 2 Ausschüsse im Rat neu gebildet (27. Juni 2016)
Wir hatten unlängst die Auflösung und Neubildung aller Ausschüsse im Rat beantragt. Das 5er-Bündnis hatte daraufhin den Antrag präzisiert (der Haupt- Wirtschafts- und…
Kurzbericht aus dem SPVA am 13.04.2016 (14. April 2016)
Im gestrigen Kaarster Stadtentwicklungs- Planungs- und Verkehrsausschuss haben sich SPD, Grüne und UWG gegen ein Bürgerbeteiligungsverfahren bezüglich Verbessungsmaßnahmen der Verkehrssituation am Bisgeshof ausgesprochen.…
Tätigkeitsbericht unseres Ratspiraten – 09.04.2015 – 29.02.2016 (13. März 2016)
hier auch als Flyer-Download Kommunale Flüchtlingspolitik Im April 2015 habe ich die Facebookgruppe Flüchtlingshilfe Kaarst gegründet. Mittlerweile hat die Gruppe mehrere Tausend Mitglieder.…
Piraten fordern Bürgermeisterin zur Prüfung der Fraktionsbildung AFD/Zentrum auf (11. November 2015)
Heute haben die Kaarster Piraten die Bürgermeisterin aufgefordert, die neu gebildete Fraktion AFD/Zentrum zu prüfen und empfohlen den Fraktionsstatus abzulehnen: Sehr geehrte…
Piraten regen Personalbemessung an (4. November 2015)
Folgende Anregung haben wir in die Haushaltsdebatte eingebracht: Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten folgende Anregung in die politische Diskussion im…
Piraten fordern transparenten, nachvollziehbaren und zukunftsfähigen Haushalt (4. November 2015)
Folgende Anregung für die Haushaltsberatungen haben wir an die Verwaltung und die anderen im Rat vertretenen Parteien versandt: Sehr geehrte Damen und Herren,…