Im Auszug ein Beitrag von Marius Schreiber:
“Liebe Leute,
ich werde im Moment öfter Mal angesprochen, warum ich mich im Vorfeld der kommenden Landtagswahl in NRW scheinbar plötzlich so für die Piraten ausspreche.
Wer mich gut kennt weiß eigentlich, dass ich viele Jahre mit den Grünen glücklich war und diese immer noch sehr schätze. Erste Knicke gab es bereits mit den Kriegseinsätzen und der Agenda 2010, aber ich blieb dabei. Ich ordne mich persönlich, wenn ich denn muss, politisch als sozialliberal, als Linker ein. Schon seit ein paar Jahren beobachte ich, wie gut und engagiert die Piratenpartei arbeitet und kann mich auch dort inhaltlich wiederfinden. Zunehmend auch besser als bei einer Partei, die sich beim Regieren verbiegt bis zum geht nicht mehr, gute und sinnvolle Anträge der Opposition en masse abgelehnt hat und durch langweiliges und teils biederes Spitzenpersonal keine Euphorie aufkommen lässt. In diesen für Europa und seine Demokratien schwierigen Zeiten bin ich wie viele auf der Suche nach ehrlicher, glaubhafter Politik, nach Politik die mich begeistert, mich ernst nimmt, mich mit nimmt und die vor allem bemüht ist, ehrlich und progressiv zu sein. Ich finde diese Attribute bei den etablierten Parteien nicht mehr, leider derzeit auch nicht bei jener, der ich immer Nahe stand.
Natürlich sind diese Piraten manchmal schrullig und zuweilen unprofessionell in der Außendarstellung, aber schaut man über das Chaos der Gründungszeit und ersten Erfolgswelle hinweg, ignoriert man die Medien, die sich nun vornehmlich auf schräge Vögel eingeschossen haben oder die Partei als gescheitert erklären und befasst sich einmal ernsthaft mit der tatsächlichen Arbeit der Piraten, so kommt man nicht umhin festzustellen, dass Sie im Landtag einen guten, visionären Oppositionsjob machen und den Wählerwillen ernst nehmen. Und das trotz personellem Aderlass, Querelen und diversen Orientierungsphasen. Einen Einblick in die zahlreichen Anträge der abgelaufenen Legislaturperiode sieht man hier und erfährt: es geht bei den Piraten mitnichten immer und ausschließlich ums digitale ?.
Im Landtag NRW haben sie enorm viele Impulse gesetzt, Anträge gestellt, aktuelle Stunden einberufen etc. Sie haben die Grünen mehrfach an ihre Kernkompetenz erinnert (Braunkohle), die SPD an ihre soziale Verantwortung (Kindergrundsicherung) und sich selbst mit etlichen Themen befasst, die unser zukünftiges Zusammenleben betreffen.
Piraten bekämpfen Lobbyismus, sind sozial, ökologisch, stehen für Transparenz und digitale Kompetenz ein, sind offen für jedermann und die ultimative Protestpartei für Menschen, denen eine pluralistische Gesellschaft und das Grundgesetz am Herzen liegen. Die Piraten befassen sich nicht nur damit, wie man innerhalb des Gegebenen agieren kann, sondern wie man die Gegebenheiten positiv verändern kann, Stichwort: Demokratie update.
Mir imponiert all dies und ich sehe diese Partei momentan mindestens als enorm wichtigen Impulsgeber für die Demokratie, in der wir leben. Diese Partei ist für linke und liberale Wähler eine Option. Daran ändert auch der schlechte Trend nichts. Es mag sein, dass die Piraten nun aus den Parlamenten rausfliegen, weil sie vorher in all ihrer Unerfahrenheit zu hoch geflogen sind, doch ihre Positionen und Ideen werden weiterhin getragen von zahlreichen Menschen in Orts- und Kreisverbänden. Es führt kein Weg daran vorbei, Politik transparenter zu gestalten, die Menschen mitzunehmen und die Welt der Zukunft zu denken.
Es kann noch ewig über besser bezahlte Arbeit geredet werden, wenn es nicht mehr genug Arbeit gibt. Es kann noch ewig an den Renten rumgeschraubt werden, wenn es mehr Alte als Junge gibt. Es kann noch ewig weiter über die AfD geheult werden, doch wenn man es nicht schafft, junge Menschen in Empathie, Weltoffenheit und Demokratieverständnis zu schulen und diese in den politischen Prozessen mit- und ernst zu nehmen, werden weiterhin Wähler populistischer Parteien heranwachsen.
Vermutlich sagt sich der ein oder andere von euch ja sogar „ich find die eigentlich auch ganz ok, aber warum soll ich sie wählen, bei der momentanen Trendlage kommen die doch eh nicht in den Landtag.“ Das kann ich sehr gut verstehen und mir gefällt der Gedanke, dass meine Stimme im Parlament keine Vertretung hat, auch nicht. Aber mir gefällt sehr wohl der Gedanke, meine Stimme jemandem zu geben, der mich überzeugt, dessen Arbeit als „Volksvertreter“, also für mich als Bürger, überzeugt. Ich finde den Gedanken gut, diese Arbeit mit meiner Wählerstimme würdigen zu können, auch wenn die gewählte Partei es dann nicht ins Parlament schafft. Ich fühle mich gut dabei, mit Überzeugung und ohne Kalkül zu wählen.
Vielen ist möglicherweise nicht bekannt, dass Parteien ab 1% der Wählerstimmen bei Landtags- und Bundestagswahlen für die erhaltenen Wählerstimmen anteilig Geld aus staatlichen Mitteln bekommen. Dieses Geld ist gerade für kleine Parteien wie den Piraten überlebenswichtig, um auch außerhalb der Parlamente politisch arbeiten zu können und auch, um die gute kommunale Arbeit in den Stadträten und Kreisen zu stützen. Hinzu kommt, dass jede Partei, die bei der Landtagswahl mindestens 2,5 Prozent erzielt, Fördergelder für eine parteinahe Kommunalpolitische Vereinigung beantragen kann. Die Piraten haben eine solche Vereinigung, genannt Piko, Piraten in der Kommunalpolitik. Zweck einer solchen Vereinigung ist die Beratung und Weiterbildung von Bürgern für die Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung. Bildungsveranstaltungen kommunalpolitischer Vereinigungen sind grundsätzlich immer öffentlich und frei zugänglich. Ich finde das sehr wichtig und es macht mir noch einmal deutlich, in was für einer starken und bunten Demokratie wir leben und das selbst eine Stimme, die an der 5% Hürde scheitert, nicht wirkungslos sein muss.
In diesem Sinne, am 14.5 wählen gehen, es macht immer Sinn und am meisten, wenn man Piraten wählt!“
Mehr Informationen zur Wahl in NRW 2017:
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