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Olper-Piraten wollen weiterhin Rathaus auf Pump verhindern!

Am Samstag dem 21.11.2015 haben die Olper Bürger auf dem Marktplatz in Olpe wieder die Möglichkeit mit ihrer Unterschrift einen Rathausneubau zu verhindern.
Piraten haben über die begrüßenswerten Ansätze der Olper Verwaltung diskutiert, die Bürger

an der Entscheidung zum Rathausneubau zu beteiligen. Mittels einer „Bürgerwerkstatt“ soll jedermann Gelegenheit haben, Stellung zu nehmen, Ideen vorzubringen und Standortalternativen zu kritisieren. Nach Abschluss der „Bürgerwerkstatt“ erfolgt eine Standortbewertung über ein Fachbüro.
„Wir werden in der Bürgerwerkstatt konstruktiv mitarbeiten.“ so die Aussage der Piraten. „Sollte

das Fachbüro nach der Bürgerwerkstatt einen Rathausneubau als alternativlos darstellen,

wollen wir  Piraten, dass die Olper Bürger entscheiden“.
„Ein Rathaus auf Pump darf  nicht alternativlos sein!“ So der Pressesprecher der Piraten Willi Hempelmann „Daher bitten wir die Olper um die noch  fehlenden ca. 500 Unterschriften zum Bürgerbegehren. Wir wollen sicherstellen, dass die Bürger nicht nur  werkeln  dürfen, sondern auch  entscheiden können.  Wir werden das Bürgerbegehren nur einreichen, wenn ein solches Risiko deutlich wird!“
Wenn schon Schulden gemacht werden, dann sollten das wichtige Zukunftsinvestitionen für die Stadt sein.
Da wären aus Sicht der Olper Piraten beispielsweise Kitas und Schulen zu sanieren, sie gut  auszustatten und mit guter Personalstruktur  zu versehen. In die Breitband- und Verkehrsanbindung und in die Infrastruktur der Stadt und der Olper Orte zu investieren. Die Integration von Menschen, die Zuflucht im Raum Olpe gesucht haben, bestmöglich zu unterstützen. Die Förderung  der Olper Vereine sollte auf Grund ihrer Bedeutung für das soziale Gefüge mit im Vordergrund stehen. Die Ansiedlung von Forschungsinstituten aus dem Bereich Medizin, Biotechnologie, Gentechnologie, Pharmazie und Feinchemie  für einen Strukturwandel in der Region sollte gefördert werden. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Als Begründung für die Notwendigkeit des Begehrens führen die Piraten folgende Argumente ins Feld:
Begründung :

– Der Konzern Stadt Olpe hat Stand 31.12.2012 gesamt rund 40 Mio. € Verbindlichkeiten und

Haftungsverhältnisse von 3,1 Mio. €  und  kann sich ein neues Rathaus durch zusätzliche Schulden

von ca. 20 Mio. Euro nicht erlauben.
– Ein Rathausneubau  bringt  dem Bürger keinerlei zusätzlichen Nutzen.
– Bei Abriss des bestehenden Rathauses  entsteht sofort eine Vermögensreduzierung der Stadt Olpe von

ca.4 Mio. €.
– Die Einkünfte der Stadt (- 2,88 Mio. € geplanter Verlust in 2014 gem. GuV) reichen schon jetzt nicht aus, um

die Ausgaben zu decken.
– Wer braucht noch einen Rathausneubau, wenn bald die meisten Verwaltungsaufgaben automatisiert und

über Datennetze erledigt werden?
– Das bestehende Rathaus kompensiert die Heizkosten durch die Vermietung der oberen Etagen.
– Es existiert kein Stadtentwicklungsplan für die vitale Entwicklung aller Stadtteile. Ein Rathausneubau wäre

der Beginn einer städtischen Flickschusterei.

Für den neuen Bürgermeister  wird der Rathausneubau nach Ansicht der Olper Piraten zur Nagelprobe für Bürgernähe. Es wird die Frage der Glaubwürdigkeit im Raum stehen.
„Wie gehe ich als Bürgermeister mit dem Geld der Bürger um und wie werden Bürger in

Entscheidungsprozesse für ihre Stadt eingebunden?“

2 Kommentare zu “Olper-Piraten wollen weiterhin Rathaus auf Pump verhindern!

  1. Tasso Rometsch

    Ich hatte nicht damit gerechnet, daß ich ausgerechnet auf der Website der Piratenpartei kompetente
    Informationen über den von der Stadt Olpe geplanten Rathausneubau finden würde.
    Auf den Seiten der Olper CDU und SPD dagegen FEHLANZEIGE !
    Ich habe beruflich persönlich 10 Jahre im 8. Stock des Olper Rathauses verbracht und insbesondere bei schönem Winterwetter immer wieder den sagenhaften Ausblick über die Stadt genossen.
    Nach einem beruflichen Wechsel in eine andere Kommune habe ich am Wochenende nach der Abfahrt von der Autobahn als erstes den vertrauten Anblick des Rathauses wahrgenommen.
    Mögen andere das Rathaus häßlich finden, ich nicht.
    Andernorts würde vielleicht das Denkmalamt das Gebäude als Ausdruck des Baustils einer Epoche für schützenswert halten. Die Olper PLATTMACHER werden das aber nicht nachvollziehen können.
    Auch die Schließung der erfolgreichen Olper Realschule erscheint mir aus heutiger Sicht weniger dem Bildungauftrag als den planerischen Interessen der sog. Stadtbauer geschuldet.

    • freibastiheit

      Sehr geehrte Frau Rometsch,

      ich bedanke mich im Namen der Piratenpartei Kreis Olpe für Ihr Feedback.

      Wir haben gelernt, dass wir die Welt vielleicht nicht in einer Legislaturperiode verändern können, aber zusammen können wir sie jeden Tag ein kleines bisschen verbessern.

      Wir werden weiterhin Transparenz und Ehrlichkeit von den etablierten Parteien einfordern und besonders im Falle “Olper Rathaus” mit fundierten Informationen argumentieren.

      Wir suchen immer Mitstreiter für das Projekt #Zukunftsgestaltung, deutschlandweit und auch vor der eigenen Haustür, hier im Kreis Olpe. Vielleicht haben Sie ja Interesse mitzuarbeiten, das geht auch OHNE Parteimitgliedschaft 🙂

      Einen schönen Abend wünsche ich

      Bastian Halbe

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