Stammtisch-Protokoll vom 17.09.2012

Beginn der Sitzung: 19.08 Uhr

Ort: Gemütliche Ecke, Maubishof 24, 41564 Kaarst

Teilnehmer:

Piraten: Peter, Nadine, Martin, Matthes, Thomas, Markus, Sandra, Helmut, Wilhelm, Joachim

Gäste: Bürgermeister Franz-Josef Moormann, Klaus

Tagesordnung:

Begrüßung

Moderation: Sandra

Protokoll: Markus

Vorstellungsrunde

Diskussionskultur wird erklärt

Eichhörnchen wird erklärt

Piraten-Slang wird erwähnt

•Rückblick Kaarst Total

Thomas berichtet von unserem Infostand bei Kaarst Total. Besucherinteresse/Informationsbedürfnis war am Anfang sehr schleppend. Erst mit den Piratensäbeln kam der große Andrang. Mitmalaktion war nicht sooo erfolgreich. Grundgesetz und Kontaktdatenflyer fand viele Abnehmer. Politsches Interesse bei den Bürgern war dennoch sehr gering. Deshalb versuchen wir beim nächsten Infostand die Aktion “Platz für Deine Meinung” in groß. Das könnte aber auch daran liegen, dass die Bürger diese Art von Politik in Form von Bürgerbeteiligung nicht gewohnt sind. Lt. Thomas wurden wir aber sehr wohl wahrgenommen, das wir da waren.

•KMV / VGS RKN

Martin berichtet von der Kreismitgliederversammlung am vorletzten Sonntag bei der wir Träger für bestimmte Aufgaben gewählt und uns eine Geschäftsordnung einer virtuellen Geschäftsstelle gegeben haben. Darüber hinaus haben wir die Möglichkeit geschaffen, das Fraktionsbüro der MdL mitbenutzen zu können. Letztendlich haben wir eine Erklärung gegen Rassismus, Nationalsozialismus und Faschismus verabschiedet. Nadine zählt die einzelnen Aufgabenträger auf: Büropirat, Finanzpirat und deren Vertreter, Pressepirat und Vertrauenspiraten

•Piraten erklären das Betriebssystem der Piraten (Basisdemokratie, Piratentools, Transparenz etc.)

•RequestTracker Kaarst

Request Tracker muss nach KMV-Beschluss noch bei der Technik beantragt werden. Hut: Martin.

Sandra, Martin und Thomas müssen Datenschutzverpflichtung einreichen und an Datenschutzbelehrung teilnehmen.

•Opt-Out-Day

Der Opt-Out-Day findet am 20.09.2012 statt.

Infos: http://www.optoutday.de/

In Grevenbroich findet ein Infostand zu diesem Thema statt.

Ansprechpartner in Kaarst zu diesem Thema. Frau Kaulen oder Herr Schneider.

Für Kaarst stehen etwa 100 Flyer zur Verfügung. Wird am 29.09.2012 thematisiert.

•Info/Rücksprache zu den Bürgeranträgen zur Transparenz im Kaarster Stadtrat

Frage Matthes an Herrn Moormann: wie läuft das verwaltungsintern ab?

Bürgeranträge sind im HWFA zu beraten

•AK ADV

Arbeitskreis Automatisierte Datenverarbeitung Namensgebun aus den 60er,70er Jahren)

Es gibt von diesem AK keine Protokolle, der AK tagt nicht-öffentlich

Frage Matthes an Herrn Moormann: was macht der AK ADV? -> Check IT-Infrastruktur, Machbarkeitsanalysen zu technischen Anforderungen

Frage Matthes: warum stehen die Qualifikationen nicht hinter den Namen der AK-Mitglieder

Die Mitglieder der Ausschüsse werden von den Fraktionen benannt. Die Fraktionen vertrauen ihren Vertretern. Auch aus Datenschutzgründen werden keine weiteren personenbezogenen Daten genannt.

•Joachim berichtet aus dem Landtag

Struktur und Aufbau der Landtags-Fraktion:

Stab ist fast komplett, es fehlen noch drei Referenten, dann sind es 67 Mitarbeiter (aus 1300 Bewerbungen).

Rückblick letzte Woche:

Fraktionsgeschäftsführer wurde eingestellt, Harald Wiese

Joachim erläutert Prozess der Erstellung der Antwort auf Hannelore Krafts Regierungserklärung

Diskussion über Transparenz und relative Transparenz und der Notwendigkeit den Begriff innerparteilich zu definieren.

•Sicher zur Schule (Markus, Helmut)

Helmut regt Standkuppellampen an Zebrastreifen an.

Herr Moormann verabschiedet sich um 21.45 Uhr

•Mitspracherecht für Kinder und Jugendliche z.B. Jugendrat (Sandra)

Es gibt Jugendliche in Kaarst, die sich für ihre Interessen engagieren wollen.

Sandra regt an, einen Jugendrat in Kaarst zu installieren.

Wilhelm berichtet, dass bei dem Treffen mit den Jugendorganisationen, die Idee von einem Jugendparlament aufgekommen ist.

Martin schlägt vor, zu gegebener Zeit, eine entsprechende Aktion (z.B. in den Schulen) durchzuführen.

Peter: in Grevenbroich gibt es einen Jugendrat und einen Kinderbürgermeister. Zweimal jährlich sind die Jugendlichen auch im Rat vertreten.

http://www.jugendrat-grevenbroich.de/

Thomas: hält ein Jugendparlament neben dem Stadtrat nicht für sinnvoll. Eher hält er es für sinnvoll, die Jugendlichen zur politischen Mitarbeit aufzufordern.

Sandra: es geht auch nicht darum, politische Akteure nachzuzüchten, sondern Kinder- und Jugendliche zu motivieren, ihre Welt mitzugestalten. Dementsprechend findet sie die Idee gut, an Schulen zu gehen und eine Ideenbörse zu installieren.

Peter: Projektbezogene Arbeit anbieten.

Thomas: die Jugendlichen brauchen ein Sprachrohr für ihre Ideen.

Martin: Schulen blocken bei Instrumentalisierung von politischen Parteien ab.

Möglicher Prozess: Angebot an Schulen (über Schülervertretung, ggf. Politiklehrer) Sprachrohr für die Jugend zu sein OHNE Mitgliedschaft in einer parteilichen Organisation -> Ideen von Schülern sammeln -> Bürgeranträge formulieren

Sandra fragt Schuldirektor, ob das Vorhaben (auch rechtlich) zulässig ist. Alternativen?

Peter: Jupis einbinden?

Markus: Raum anbieten, Schülertag anbieten, über Social Media verbreiten

•unsere Freie Stadt (Thomas)

Es gibt in jeder Stadt überflüssige Regelungen

z.B. Straßenverkehrsschilder, sinnfreier Verwaltungs- und Bürokratiefoo

Projekt: welche überflüssigen und verkomplizierenden Regelungen gibt es? Identifizieren! Hut: alle.

Klaus: Bildhafte Beispiele bringen

•Infostand am 29.09.2012 ab 09 Uhr

Peter besorgt Bauzaun und bringt diesen vorbei.

Wer ist dabei: Thomas, Markus, Klaus

•als TOP für eine der nächsten TOs: Verwaltungsabläufe Kaarst optimieren

•Definition der Transparenz bei den Piraten

Nächster Termin: 02.10.2012, 20 Uhr. Wo: Gemütliche Ecke

Senioreninitiative Info und Perspektive besprechen (Sandra)

•Sandra trifft sich am 18.09. mit der SIK

Sandra bittet um Unterstützung bei der Wahrnehmung von Terminen.

•Martin: Mitglieder anschreiben und werben zum Mitmachen

Martin schickt die Idee ausformuliert über die ML

Idee Sandra: Aktive Piraten möchten sich bitte im Kaarster Blog vorstellen, wenn sie mögen. Hut : Markus

vertagt:

•Jugendhaus in Kaarst, Streetworking (Sandra)

•Rückstau Kreisverkehr Kaarst-West (Markus)

•IKEA

•Fluglärm

Ende der Sitzung gegen 23.09 Uhr.