Stammtisch-Protokoll vom 04.09.2012

Stammtisch Piratenpartei Kaarst

Stammtisch am 04.09.2012
Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr

Ort: Gemütliche Ecke, Maubishof 24, 41564 Kaarst

Teilnehmer: Wilhelm, Bianca, Matthes, Helmut, Markus, Thomas, Sandra

Tagesordnung:

Infostand am 29.09.2012, Beginn: 09 Uhr

Genehmigung liegt vor

Idee: Am Infostand großes, beschreibbares Plakat für Ideen Kaarster Bürger anbringen + Meinungsbild per Strichliste + Find ich gut, find ich scheiße-Liste, Thomas besorgt weiße Plane (ca. 3*2 meter) mit Oesen. Wir brauchen noch zwei Ständer und Holzleisten zum stabilen Befestigen der Plane.

Matthes besorgt Kindermöbel für Infostand. Malvorlagen und Stifte bringt Thomas mit.

Stammtisch 17.09.2012 mit dem Bürgermeister

Mögliche TO:
Begrüßung
Vorstellungsrunde
Moderation: Sandra, Protokoll: Markus
Diskussionskultur
Eichhörnchen erklären
BM fragt Piraten (haben Sie Fragen oder Erwartungen an die Piraten)
anschließend normaler Stammtisch mit Kommunal, Landes, und Bundesthemen
Mitspracherecht für Kinder und Jugendliche z.B. Jugendrat (Sandra)
Jugendhaus in Kaarst, Streetworking (Sandra)
unsere Freie Stadt, Beschränkungen z.B. Verkehrszeichen reduzieren (Thomas)
Sicher zur Schule (Markus, Helmut)
Rückstau Kreisverkehr Kaarst-West (Markus)
Senioreninitiative Info und Perspektive besprechen (Sandra)

Kommunalthemen:

Aktion “unsere Freie Stadt”
Aus dem AK-Kommunalpolitik: Initiative “unsere Freie Stadt”.
Beschränkungen z.B. Verkehrszeichen reduzieren

Fluglärm/Schadstoffbelastung:
möglicher Standpunkt: Nachtflugverbot muss eingehalten werden, eine Umfirmierung von Touristikflügen in Transportflüge soll verhindert werden
Zunächst soll aber eine Beschwerde an den Flughafen gestellt werden, weil die erlaubte Flugroute (vor Kaarst nach Westen abdrehen) nicht eingehalten wird. Damit kann die größte Lärm und Schadstoffbelastung minimiert werden.
Angeregtes Köln/Bonn der NRW-Landesregierung wurde vom Bundesminister Ramsauer gekippt wegen angeblicher Rechtswidrigkeit->Idee: Start- und Landegebühren per Verordnung so weit erhöhen, dass es unrentabel wird, zwischen 22 und 06 Uhr zu starten oder zu landen. Flugzeug-Parkgebühren entsprechend senken. Kostenausgleich. Reichen Parkkapazitäten und Slots tagsüber aus? Ist es tatsächlich über eine Verordnung möglich, die Gebühren zu regeln? -> Idee an AG Bauen und Verkehr weiterleiten.
Düsseldorf: Nachtflugverbot 23 Uhr wird mißachtet. Ausnahme Fluggesellschaften mit Aire Base Carrier dürfen bis 0.30 Uhr landen.

Fahrscheinloser Nahverkehr Rhein-Kreis Neuss:
Thema für AK Kommunalpolitik

Sicher zur Schule
Fahrradhighway
Gelbe Lampen am Zebrastreifen

Rückstau Kreisverkehr Kaarst-West
Gegen den Rückstau am Kreisverkehr soll eine Maßnahme in Planung sein. Was genau ist uns nicht bekannt.

Schimmelbildung in der Ogata der Grundschule in Kaarst-Vorst
Es liegen inoffizielle Informationen vor, dass sich in der Ogata der vorbenannten Schule Schimmel gebildet haben soll. Sandra konnte diese Informationen nicht bestätigen.

Ende der Sitzung gegen 22 Uhr