PIRATEN nehmen an der Eröffnung der Ruhrfestspiele teil (26. April 2019)
Am 1. Mai ist es wieder soweit: die Ruhrfestspiele werden eröffnet und viele Menschen aus Recklinghausen und Umgebung verbringen diesen Tag auf dem…
Monat: April 2019
„Darknet-Gesetz“ gefährdet Persönlichkeitsschutz und Anonymität im Internet (21. April 2019)
Mitte März beschloss der Bundesrat einen von NRW und Hessen vorangetriebenen Gesetzesentwurf, mit dem „eine angemessene strafrechtliche Verfolgung [..] internetbasierter Angebote, die Delikte…
Versteckte Kameras und Mikrofone in Flugzeugsitzen: Piratenpartei fordert Verbot (21. April 2019)
Das Luftfahrt-Bundesamt soll die Entfernung versteckter Kameras und Mikrofone anordnen, die in einigen Flugzeugen entdeckt worden sind. Dies fordert die Piratenpartei in einem…
Urheberrechtsreform und Inklusion (21. April 2019)
Für behinderte Menschen ist das Internet nicht nur das Fenster zur Welt, sondern oft auch die einzige Möglichkeit, Geld zu verdienen. Artikel 13/17…
#TERREG: Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungfreiheit im Netz (21. April 2019)
Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation, kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen. Dr. Patrick…