G9-Volksbegehren startet – PIRATEN im Kreis Recklinghausen sammeln mit

Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen.
Nachdem der Landtag NRW in 2015 die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sammelte die Initiative „G9 jetzt!“ erfolgreich Stimmen für ein Volksbegehren. Wir PIRATEN haben das aktiv mit unseren Aktionen „G9fürNRW“ unterstützt und Unterstützerunterschriften mitgesammelt.

Wir PIRATEN stehen als einzige Partei … weiterlesen →

Kein Kältebus in Recklinghausen – was tun?

Alle Jahre wieder im Winter findet man bundesweit Informationen zu Kältebussen in den Metropolen des Landes. Sofern man Obdachlosen begegnet, könne man sie auf das Angebot aufmerksam machen. In Recklinghausen gibt es keinen klassischen Kältebus. Grund genug für die Recklinghäuser PIRATEN eine Anfrage zu stellen.

 

Die Stadt Recklinghausen hält in Zusammenarbeit mit dem Diakonischen Werk im Rahmen der Wohnungslosenhilfe … weiterlesen →

Piratenfraktion NRW vor Ort – 15.12.2016 in Recklinghausen

PIRATEN bringen Politik aus dem Landtag zu den Menschen

Am Donnerstag, den 15. Dezember 2016, ist die Piratenfraktion NRW vor Ort von 10 bis ca. 14 Uhr in Recklinghausen am Erlbruch, dem Marktplatz in direkter Nachbarschaft zum Rathaus. Zuletzt besuchte das Car-Office, so der Beiname des Gespanns aus Transporter und orangefarbenem Anhänger mit Theke und Monitor, das Vest beim Kulturfest … weiterlesen →

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Am 24. Februar 2009 wurde das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) von Deutschland ratifiziert. Eine Umsetzung ist bisher nur halbherzig und in vielen Bereichen gar nicht erfolgt. Dazu Stefan Kottas, Koordinator der AG Inklusion und Listenkandidat der PIRATEN zur Landtagswahl in NRW: „Es ist dringend nötig das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme … weiterlesen →

PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

Am Montag, dem 28. November 2016 wird die von Digitalcourage organisierte Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Auch unser Themenbeauftragter für Datenschutz, MdL Patrick Breyer, ist Beschwerdeführer. Im Anschluss an die Pressekonferenz wird die Beschwerdeschrift zusammen mit mehr als 30.000 Unterschriften beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.

»Vorratsdatenspeicherung macht uns alle splitternackt.«, begründet Patrick Breyer seine Unterstützung der Verfassungsbeschwerde. »Zielgerichtete Ermittlungen sind … weiterlesen →