Morgen Marl in Recklinghausen

Morgen, am 1. Mai, treffen sich die Marler Piraten am Grünen Hügel am Ruhrfestspielhaus in Recklinghausen.Wir starten damit in den Straßenwahlkampf zur Kommunalwahl 2014, bei der wir neben dem Marler Rat natürlich auch den Kreistag in Recklinghausen „entern“ möchten.

Ab jetzt werden wir auch an jedem Samstag in Recklinghausen Infostände haben. Am 12.5. haben wir dazu auch noch ein Info-Schiff in der Recklinghäuser Innenstadt.

Für unsere Wahlkampfstände haben wir neben unserem Landesvorsitzenden auch an den verschiedenen Terminen Besuch von unseren Landtagsabgeordneten aus Düsseldorf. Wer genau zu welchen Terminen mit dabei sein wird, könnt ihr in Kürze unter http://piratenpartei-recklinghausen.de/ nachlesen.

Auf gehts!

Gebührenerhöhung dank Kreistagsbeschluß?

Die Bürger im Kreis Recklinghausen müssen in Zukunft bei der Müllentsorgung tiefer in die Tasche greifen. Ab 2015 darf Gladbecker Müll nicht mehr in Essen Karnap verbrannt werden, sondern muss nach Herten gebracht werden. Dies hat der Kreis unter SPD-Landrat Cay Süberkrüb so festgelegt. Die Folge: dank Kreisumlage werden alle Städte und damit alle Bürger im Kreis Recklinghausen höhere Gebühren für die Müllentsorgung bezahlen müssen.

Die Piratenpartei im Kreis Recklinghausen fordert in diesem Zusammenhang mehr Transparenz im Entscheidungsverfahren, denn aufgrund der Umstände gehen wir davon aus, daß bei der getroffenen Entscheidung nicht das Bürgerinteresse im Vordergrund stand.

Mehr Informationen, sowie Statements unserer Kandidaten für den Kreistag im Hauptartikel unter oder im

Europäischer Gerichtshof kippt Vorratsdatenspeicherung!

„Wir Piraten freuen uns sehr über die heutige Entscheidung des EuGH“, so Melanie Kalkowski, Spitzenkandidatin für den Kreistag Recklinghausen. „Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat endlich die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Die verdachtsunabhängige und wahllose Vorratsdatenspeicherung ist die am tiefsten in die Privatsphäre eingreifende Überwachungsmaßnahme, die die EU bisher hervorgebracht hat“

Landratskandidatin Melanie Kalkowski
Landratskandidatin Melanie Kalkowski

Mit dem heutigen Urteil ist klar: Deutschland ist ab sofort nicht mehr zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung verpflichtet. Wir PIRATEN stellen uns vehement gegen die anlasslose Massenüberwachung. Dafür werden wir uns auch im Kreis Recklinghausen einsetzen: Denn wir wollen einen transparenten Staat und keine transparenten Bürger!

Volksabstimmung löst alle Probleme! Blühende Landschaften!

Marler Piraten fordern mehr Bürgerbeteiligung!

Die chronische Unterfinanzierung der Städte im Kreis Recklinghausen dürfte jedem als größtes Problem unseres Kreises bekannt sein. Daher fordern auch die Marler Piraten mehr direkte Demokratie um dieses Problem zu lösen. „Wir sind uns sicher, dass die Bürger sich für eine wohl durchdachte und praktikable Lösung der Finanzmisere entscheiden werden. Sobald unser Vorschlag für ein Bürgerbegehren in breiter Runde diskutiert wurde, werden wir im ganzen Kreis Recklinghausen ein entsprechendes Vorhaben starten!“
Gemeint ist der von vielen Fachleuten als innovativ und rechtlich einwandfreie Vorschlag, dass sich der Kreis Recklinghausen aus dem Land NRW herauslöst und als eigenständige Provinz dem Fürstentum Monaco anhängig wird. Durch eine neue Steuergesetzgebung würden den kommunalen Kassen große Einnahmen winken.
Die Reise und Arbeitsfreiheit dürfte durch den Beitritt zum Schengenraum, dem das Fürstentum ebenfalls angehört, keinerlei Problem darstellen. Große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen, Bahntrassen und Stromnetze können an das Land NRW, bzw. an die Bundesrepublick, zurück verpachtet werden und bringen weitere Einnahmen für die Städte.

April, April! 🙂

(Lizenzrechte des Bildes unter Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported mit freundlicher Genehmigung von Martinp1)