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Hinweise des Tages – Ein Rückblick (01.06.2012)

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Meinung: Florian D.

1. Minister erklärt Piraten den Landeshaushalt

Wissensdurstige Parlamentsneulinge: Die Abgeordneten der Piratenpartei im Kieler Landtag haben sich vom scheidenden Finanzminister Rainer Wiegard den Haushalt erläutern lassen. Der CDU-Politiker sprach über Schulden, Zinslasten, Steuereinnahmen und Investitionen, aber auch über die Methodik beim Aufstellen des Etats. Transparent und mit schönen Folien habe Wiegard die Lage geschildert, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Piraten, Torge Schmidt, am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Und er habe verdeutlich, wie dramatisch die Haushaltslage ist. «Die nackten Zahlen sprechen schon dafür.»

Quelle:  welt.de

Kommentar FD: So kann konstruktive Zusammenarbeit aussehen…

2. Neues aus der Forschung: Analyse der Kurzwahlprogramme

Im dritten und letzten Teil der Wahlprogramm-Analyse für Nordrhein-Westfalen möchte ich noch einen Blick auf das Programmangebot und die verschiedenen Kurz- und Leichtfassungen der Wahlprogramme werfen. Denn wenn man ehrlich ist, sind dies wohl die Programmfassungen, die von den meisten Menschen gelesen werden. Die Langfassungen dürften sich hingegen v.a. Journalisten und eine überschaubare Gruppe von Politik-Junkies durchlesen – und eventuell die Parteimitglieder selbst, spätestens bei möglichen Koalitionsverhandlungen.

Quelle:  campainwatchers.wordpress.com

 

3. Ahoi Organe! Piraten steuern (wenn überhaupt etwas) keinen Kurs gegen den mainstream

Was sich heute morgen im Bundestag zum „All-Fraktionsvorsitzenden-Gesetzentwuf“ zum Thema „Transplantationsmedizin“ zusammenbraut, hätte schon eine starke, nicht nur außerparlamentarische Opposition verdient (dazu mehr  im Feuilleton der Print-Ausgabe und in früheren Blogs hier). Gibt es aber, jenseits einzelner Abgeordneter vor allem aus Bündnis 90/Die Grünen und Linken nicht. Also richtet dieses Blog den Blick mal wieder gen Piraten, die ja angetreten sind Transparenz, Opposition, Basisdemokratie auch dahin zurück zu bringen, wo sie nie zu Hause waren. Wäre die gegenwärtige Debatte also anders verlaufen, wenn die Piraten schon im Bundestag säßen? Nun sind die Piraten ja nie angetreten, Biopolitik zu betreiben. Aber: Gerade die beiden gegenwärtigen Gesetzesvorhaben zur Änderung des Transplantationsgesetzes haben eine starke datenschutzrechtliche Schlagseite bzw. suspendieren den Datenschutz an einigen Punkten nachdrücklich (elektronische Gesundheitskarte, Forschungsklausel) – die Piraten hätten also einigen Grund, hier genau hinzuschauen und oppositionellen Positionen zu vertreten.

Quelle:  faz-community.faz.net

Kommentar FD: Bravo, zur Ausnahme mal wieder ein einseitig recherchierter Artikel. Das bedeutet aber nicht, das dieser Artikel komplett an den Haaren herbeigezogen wurde. In Teilen werden “Piraten-Immanente” Probleme angesprochen. Dies geschiet aber nicht um einen Prozess anzustoßen oder bei diesem mitzuwirken, es stellt vielmehr eine versuchte Demaskierung und  letztendlich eine in Teilen haltlose Diskriminierung dar. Eine Entwicklung zum Kampagnen-Journalismus gegen die Piraten ist seit längerem zu beobachten. Von allen Seiten (zumindest diversen) werden immer wieder negative Artikel lanciert. Dies macht eines deutlich: Die Piratenpartei hat sich auf verschiedenen Ebenen mit der Macht-Elite Deutschlands angelegt. Seien es die kleinen Parteien, die um ihre  Pründe fürchten, die Lobbyisten die  befürchten müssen, dass Politik in Zukunft nicht mehr so einfach durch Marionettenspieler kontrolierbar ist oder die Urheber-Verwertungsindustrie in all ihren Facetten, die sich Sorgen um ihre Kassenhäschen hat. An dieser Stelle fehlen noch einige Industriezweige, denen die Politik der Piratenpartei ein Dorn im Auge ist.

Wer die Piratenpartei verstanden hätte, wüsste das es zu jedem Thema garantiert Meinungen innerhalb der Partei gibt, diese nur noch nicht basisdemokratisch als Partei-Meinung proklamiert wurden. Der Ausweg wären die AG´s oder AK´s. Es mag sein das sich die im Artikel erwähnte AG nicht mit diesem Thema besfasst, es schließt aber nicht aus, dass sich ein AK  (wie z.B. Gesundheit) oder eine Ag mit diesem Thema beschäftig. Es könnte sein, dass es dem Autor schlicht weg an der nötigen Medienkompetenz gemangelt hat oder das es wirklich keine Piraten gibt die dieses Thema auf dem Schirm haben. Also meine Atwort an dieser Stelle wäre: 42

 

4. Wie die Piraten mit den Tücken der Realpolitik kämpfen

20 Piraten ziehen in den neu gewählten Düsseldorfer Landtag ein. Sie haben sich hohe Ziele gesetzt – und kämpfen erst einmal mit den Tücken der Realität. Besuch bei einer Fraktionssitzung.

Quelle:  welt.de

 

5. Andreas Goebel vom Vorstand der Potsdamer Piraten-Partei über “Dicken-Engel” und Flüssig-Demokratie

Ob in Potsdam für die Neo-Partei Land in Sicht ist, erklärt Schatz-meister Andreas Goebel im Gespräch mit Ildiko Röd.

Quelle:  maerkischeallgemeine.de

 

6. Wissenschaft prekär: Kettenjobber, Leiharbeiter, Forschungsknechte

Examen, Promotion, Weiterqualifizierung – so beginnt eine akademische Karriere. Im Idealfall. Wer in der Welt der Wissenschaft Fuß fassen will, muss oft jahrelang die Zähne zusammenbeißen. Sechs junge Uni-Arbeiter erzählen, welche Strapazen und Ungerechtigkeiten sie erdulden.

Quelle:  spiegel.de

 

7. Summa cum gaudi?

Studierende seien selbstbezogene Wassertrinker, ärgerte sich Christiane Florin in der „Zeit“. Bullshit! Eine Replik

Das Erste, was ich als Reaktion auf den Zeit-Artikel von Christiane Florin vernahm, waren die heruntergeklappten Kinnladen meiner Mitbewohner. Denen hatte ich den Text „Ihr wollt nicht hören, sondern fühlen“ gezeigt, weil er mich so empört hatte. Nun bestätigten sie meine Meinung und wir saßen nach Feierabend in unserem Stammcafé und diskutierten möglicherweise genau auf jene emotionale und kritische Weise, die Christiane Florin als Dozentin der Politischen Wissenschaft ihren Studierenden absprach. Hat sie Recht, wenn sie uns vorwirft, wir seien „emotionslos“, „brav“, politisch verdorben und nur noch mit uns selbst beschäftigt?

Quelle:  freitag.de

 

8. Aktion Kehranlage

Der Gegner

Der notorisch klagewütige Gegner ist der selbsternannte „Krebsheiler“ Herr Dr. Nikolaus Klehr, der es bereits in den 90ern zu exorbitantem Reichtum gebracht haben soll. (Spekulationen über das Ausmaß seiner Millionen lässt er anwaltlich abmahnen.) Ein ernstzunehmender Beweis dafür, dass Klehr jemals einen Menschen von Krebs geheilt hätte, ist mir nicht bekannt, obwohl er mir dicke Schriftsätze schickt. Zweifel an seinen Heilkünsten pflegt Herr Dr. Nikolaus Klehr juristisch zu beantworten, wobei wegen der Beweislastumkehr im Äußerungsrecht quasi ein Gottesbeweis geführt werden müsste.

Quelle:  kanzleikompa.de

 

9. Die Talkshows der ARD: Dann halt wieder Euro

Wenn jede Woche fünf Redaktionen in der ARD überlegen, welche Talkshow sie machen sollen, wieso kommt dann immer dieselbe Sendung heraus? Eine abgehörte Schaltkonferenz.

Quelle:  faz.net

 

10. Abo-Falle: Dortmunder Anwaltskanzlei dreht den Spieß um

Die eigene Abofalle könnte für ein dubioses Gewerbeauskunftportal zum Bumerang werden. Der Dortmunder Rechtsanwalt Dr. Mirko Möller hat beim Kleingedruckten kurzerhand den Spieß umgedreht.

Quelle:  ruhrnachrichten.de

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