Niederschrift der Kaarster Ratssitzung vom 18.06.2014

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

dank unserer Piratin Sandra Pauen können wir Euch die Niederschrift der heutigen Ratssitzung bereits jetzt zur Verfügung stellen und Ihr müsst nicht warten, bis die Verwaltung das Protokoll in den Ratsinformationsdienst einstellt.

Link zu den Sitzungsunterlagen

Link zur vollständigen Tagesordnung inkl. der Tischvorlagen

Ratssitzung Stadt Kaarst 18.6.2014

1. Schriftführer
Angenommen

2. Tagesordnung
angenommen

3. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. 19 der
Geschäftsordnung
keine

4. Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
CDU möchte das bei der Vereidigung Kopfbedeckungen abgenommen
werden. Markus ist der einzige mit Kopfbedeckung und nimmt diese sodann
ab.

5. Wahl der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters
CDU: Brigitte Thönißen 22 Stimmen (2. Stellvertretende Bürgermeisterin)
SPD, Grüne, Zentrum, FDP, UWG: Ursula Baum 26 abgegebene Stimmen
(1. Stellvertretende Bürgermeisterin)
Vorschlag: Kandidaten sollten eine angemessene Zeit vorher vorgeschlagen
werden, damit man sich mit den Personen inhaltlich auseinandersetzen kann.

6. Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des
Bürgermeisters
Ohne weitere Vorkommnisse

7. Bekanntgabe über die Bildung der Fraktion sowie Benennung der
Fraktionsmitglieder und -vorstände
CDU, Grüne, UWG, SPD, Zentrum, FDP bilden jeweils eine Fraktion

8. Bildung von Ausschüssen
HWFA soll werden zum
Haupt- und Finanzausschuss
Wirtschaftsförderungsausschuss
BUNA soll werden zum
Bauausschuss
Umweltausschuss
GA
JHA
RPA
SchA
KA
SDSA getrennt nach:
Sport
Senioren- und Demographie Ausschuss
PVAWahlA
WPA
CDU beantragt Wirtschaftsförderung zu trennen vom Haupt- und
Finanzausschuss, sowie Bau- und Umweltausschuss zu trennen und Sport
von Senioren- und Demographie zu trennen.
Wahl: 23 dafür, 26 dagegen, 1 Enthaltung
SPD beantragt SDSA zu trennen in Sportausschuss und einen
Sozialanschuss. Der Sozialausschuss soll sich mit sozialen Fragen auch um
die Belange des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, der
Demographischen Entwicklung der Gesundheit und der Inklusion kümmern.
Darüber hinaus soll der Kulturausschuss in seiner Zuständigkeit um die
Bereiche Stadtmarketing, neue Medien und Denkmalpflege ergänzt werden.
Dafür 28, dagegen: 18, Enthaltung: 3
Piraten beantragen: Es soll bei den Ausschüssen wie gehabt bleiben ziehen
aber den Antrag zurück.
Frage AFD: Welche Kosten kommen bei Trennung der Ausschüsse auf die
Stadt zu ?
Antwort Zentrum & CDU: es kommt nicht zu mehr Kosten, da der einzelne
Ausschuss nicht mehrfach tagen muss, durch die Splittung.

9. Anzahl der Ausschussmitglieder
CDU beantragt es so beizubehalten wie gehabt.
21 dafür, 1 Enthaltung, 27 dagegen
SPD, Grüne, FDP, Zentrum, UWG beantragt:
Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss,
Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Kulturausschuss,
Sportausschuss, Sozialausschuss, Stadtentwicklungs-, Planungs- und
Verkehrsausschuss, 17 Sitze
Grundstücksausschuss, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss 11 Sitze
Jugendhilfeausschuss 15 Sitze
1 Enthaltung, 27 dafür, 21 dagegen

10. Bestimmung bzw. Zuteilung der Ausschussvorsitze
1. Zugriff Gruppenfraktion PVA
2. CDU: Grundstücksausschuss
3. Gruppe: Sozialausschuss
4. CDU: Sport
5. Gruppe: BUNA
6. CDU: Schulausschuss
7. Gruppe: Kulturausschuss
8. CDU: Rechnungsprüfungsausschuss
9. Gruppe: Wahlprüfungsausschuss

11. Bestimmung der Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
1. Gruppe BUNA
2. CDU: PVA
3. Gruppe: Sozialausschuss
4. CDU: Kulturausschuss
5. Gruppe: Grundstücksausschuss
6. CDU: Schulausschuss
7. Gruppe: Rechnungsprüfungsausschuss
8. CDU: Sportausschuss
9. Gruppe: Wahlprüfungsausschuss