Protokoll Stammtisch Piratenpartei Kaarst am 16.07.2012

Beginn der Sitzung: 19.09 Uhr

Ort: Gemütliche Ecke, Maubishof 24, 41564 Kaarst

Teilnehmer: Helmut, Thomas, Martin, Loddi, Danni, Markus, Klaus, Sandra

Moderation: Sandra

Protokoll: Markus

Tagesordnung:

00. Vorstellungsrunde

01. Einwendungen Stromtrasse

Thomas schickt die Stellungnahme der Piraten Kaarst per Brief fristgemäß raus. Bechluss: einstimmig angenommen
Martin koordiniert die endültige Formulierung und den Versand der PM https://kaarst.piratenpad.de/380kv
Beschluss einstimmig

02. Orga Kaarst Total http://kaarst.piratenpad.de/total

03. Diskussion GO-Änderungsanträge
a. Öffentlichkeit Arbeitskreise + zu §19 Fragen der Bürger zur TO
Markus schickt ab
Martin koordiniert PM: Es gibt 2 Varianten, bitte Entscheidung: https://presseteam-neuss.piratenpad.de/27

b. Weiterer Bürgerantrag zur Transparenz / Bürgerbeteiligung
Verbesserung der Veröffentlichung von Sitzungsvorlagen und -unterlagen, papierloser Stadtrat, Streaming der Ausschuss-, Stadtrats- und (bald auch) Arbeitskreissitzungen.
Einstimmig beschossen wir wollen einen Livestream. Hut für Erarbeitung eines Antrages hat Thomas auf. Lt. Martin wird in Kaarst überlegt, die Dokumente barrierefrei zu machen: Wir fragen bei der nächsten Stadtratssitzung nach dem Bearbeitungsstatus.

04. Bürger fragen – wir antworten
Fluglärm: Lärmbelastung ist in Kaarst zweifelsfrei vorhanden

Ideen: Sensibilisierung der Bürger für die Thematik, Website, PM und oder Kampagne, Kleine Anfrage über Piratenfraktion, Anregungen: Gebührenverordnung anpassen, unabhängige Sachverständige – von beiden Seiten anerkannt – beauftragen, AK Fluglärm. Klaus und Loddi machen Pad auf.

05. Machen wir einen AK Kommunalpolitik Kaarst? Martin schlägt einen AK für Kommunalpolitik in Kaarst vor. Mit eigener Mailingliste, separatem Treffen neben dem Stammtisch. -> Ziel: Kommunikation für Kaarster Kommunalpolitik, Ansprechpartner schaffen, Kommunalprogramm erstellen -> Martin macht Infomail.

06. Infostand Kaarst – Idee: Infostände auch in Kaarst ausserhalb der Wahlkampfzeiten, alle 6 Wochen soll ein Infostand in Kaarst gemacht werden. Einstimmig beschlossen. -> Thomas spricht mit Matthes bzgl. Genehmigung.

07. Bericht von Sandras Landtagsbesuch

08. SIK, Bericht von Sandra’s Treffen mit Herrn Stranz. Herr Stranz hat ihr das bereits umgesetzte Demographie-Konzept der Stadt Schwerte vorgestellt. SIK möchte mit Hilfe eines öffentlichen Arbeitskreises analog dazu ein Konzept für die Stadt Kaarst entwickeln. Ziel: erstes Treffen im 3. oder 4. Quartal 2012 initiiert durch die SIK. Hintergrundwissen liefert Stefan Kleins “Das Leben in Risotto.”

ENDE DER SITZUNG 22.58 Uhr