Event NRW

Landesparteitag 2010.3

cc-by Tobias M. Eckrich

Gerade sind wir vom dritten Landesparteitag 2010 zurückgekehrt. Die Veranstaltung fand in Kleinenbroich bei Mönchengladbach statt, und hatte vor allem Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung.

Die Siegener Piraten Anika, Daniel und Martin fuhren zum Teil bereits am Freitag Abend an den Niederrhein um bei Aufbau- und Organisationsaufgaben zu helfen. Bereits zum zweiten Mal nutzten wir die Aula der Realschule Kleinenbroich, die Platz für ca. 200 Personen bietet.

Der Landesparteitag war nötig geworden, da es einige gravierende Schwächen in der aktuellen Satzung der Piratenpartei in NRW gibt. Auch wenn die Satzung typischerweise ein relativ unpolitisches und trockenes Thema ist, fanden sich dennoch über 130 Piraten ein, die verschiedene Anträge abstimmten und das Budget für den Rest des Jahres verteilten. Wie üblich, war dieser Parteitag keine Delegierten- sondern eine Mitgliederversammlung. Jeder Pirat in NRW konnte Anträge stellen, seine Meinung kund tun und abstimmen.

Im Vorfeld dieses Parteitages gab es eine monatelange Diskussion über sinnvolle Strukturen (Kreisverbände, Crews, Bezirksverbände etc.), die teilweise sehr eskalierte und die Positionen fest fuhr. Der Landesparteitag war somit ein “Showdown” um entsprechende Vorschläge gegeneinander abzustimmen. Weiterhin musste eine neue Finanzordnung gefunden werden, um derzeitige “Bugs”, also Fehler, zu bereinigen.

Zwei Teams hatten im Vorfeld neue Satzungen erarbeitet. Einmal das so genannte “Reboot-Team”, dass eine komplett neue und eher schlanke Satzung vorstellte und das Team der PG Satzung, welches Fehler in der bestehende Satzung beheben wollte, ohne die Satzung komplett neu zu formulieren. Zur Annahme von Satzungsänderungsanträgen ist eine 2/3 Mehrheit erforderlich. Keines der beiden “Satzungs Teams” konnte diese Mehrheit mit seinen Vorschlägen gewinnen. Auch die Vorschläge zur Finanzordnung, die zum Teil auf der jeweiligen Satzung aufbauten, konnten sich nicht durchsetzen.

Auf den ersten Blick stehen wir also ohne Ergebnis da. Während des Landesparteitags hat sich jedoch die Spannung zwischen den Satzungs-“Fronten” sehr gelockert. Es wurde klar, dass man nur zusammen eine mehrheitsfähige Satzung erstellen kann. Sofort im Anschluss an den offiziellen Teil gingen die Arbeiten und Abstimmungen in einem größeren Kreis von Mitgliedern los. Im Gegensatz zu der, teilweise unsachlichen und unschönen, Diskussion über Mailinglisten, Twitter usw. waren diese Diskussionen von großer Sachlichkeit und respektvollem Umgang geprägt. Auch im digitalen Zeitalter zeigt sich wieder einmal der Wert eines persönlichen Gesprächs zur Konfliktbewältigung. Damit ist hoffentlich der Grundstein gelegt um konstruktiver zu Arbeiten und eine Entscheidung im Rahmen des nächsten Parteitags zu finden.

Als einer der wichtigen Punkte wurde die Budgetverteilung bis Ende 2010 festgelegt und kleinere Optimierungen an der Satzung angenommen. Neben dem Abarbeiten des Pflichtprogrammes bot dieser Parteitag wieder einmal die Möglichkeit, Piraten aus NRW persönlich besser kennen zu lernen und in geselliger Runde Kontakte zu pflegen. Politik kam trotz der thematischen Vorgabe auch nicht zu kurz. So wurde beispielsweise Material und Information zum Opt-Out Day vorgestellt und viele politische Diskussionen geführt.

Bilder: CC-BY-SA (Tobias M. Eckrich)