Hinter verschlossenen Türen verhandeln USA und EU seit 2013 ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrages. Diese “Transatlantic Trade and Investment Partnership”, kurz TTIP, hat vor allem folgende Ziele:
Aufweichung von Arbeitnehmer- und Verbraucherrechten
Schwächung von Umwelt-, Tierschutz- und Gesundheitsstandards
Stärkung der Interessen von Investoren zu Ungunsten von Politik und Bevölkerung
Indirektes Aushebeln von Bürgerwillen und politischen Entscheidungen über den Weg von Schiedsgerichten
Mehr Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge
Ein Bündnis aus Attac, BUND, Piraten, LINKE und Bündnis90/DieGrünen informierte am 02.10.15 auf dem Innenstadtmarkt in Recklinghausen mit Infoständen und Bühnenprogramm über die Gefahren, die uns mit TTIP drohen.
Wohlgemerkt: es geht bei TTIP nicht um “die USA gegen Europa”, es geht um “Multinationale Konzerne und Investoren gegen uns alle”.
Es wird auch jeden von uns betreffen. An der Ladentheke. In der Bankfiliale. Auf der Straße. An der Wahlurne.
Detaillierte Inhaltsangaben bei Lebensmitteln, Mindestlöhne, Gewerkschaften, öffentliche Trägerschaft von Schulen, Nahverkehr, Wasserversorgung – all dies könnte unter TTIP von Unternehmen als “Handelshemmnis” identifiziert werden. Die Antwort: endlose Prozesse vor Schiedsgerichten. Die Folge: Strafzahlungen, für die letztlich der Steuerzahler aufkommen muss.
Die Recklinghäuser Attac-Gruppe hat das Thema spielerisch aufbereitet: in einer imaginären Talkrunde mit EU-Handelskommissar De Greusel und Kanzlerin Merkel wird eine TTIP-Skulptur eingeweiht: ein Trojanisches Pferd!
Viele werden sich – genauso wie sie es an den Infoständen getan haben – fragen: “Was kann ich gegen TTIP tun?” Das stärkste Zeichen wäre, zur Demonstration gegen TTIP am 10. Oktober nach Berlin zu fahren! Es gibt dafür extra Sonderzüge.
Unterzeichnet den Aufruf des Demobündnisses gegen TTIP, schreibt den Bundestags- und EU-Abgeordneten eurer Wahlkreise eure Meinung zu TTIP via Email, Brief, Postkarte – gebt ihnen zu verstehen, was ihr von diesem intransparenten, demokratiegefährdenden Abkommen haltet!
Hinter verschlossenen Türen verhandeln USA und EU seit 2013 ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrages. Diese “Transatlantic Trade and Investment Partnership”, kurz TTIP, hat vor allem folgende Ziele:
Wohlgemerkt: es ge
ht bei TTIP nicht um “die USA gegen Europa”, es geht um “Multinationale Konzerne und Investoren gegen uns alle”.
Es wird auch jeden von uns betreffen. An der Ladentheke. In der Bankfiliale. Auf der Straße. An der Wahlurne.
Detaillierte Inhaltsangaben bei Lebensmi
tteln, Mindestlöhne, Gewerkschaften, öffentliche Trägerschaft von Schulen, Nahverkehr, Wasserversorgung – all dies könnte unter TTIP von Unternehmen als “Handelshemmnis” identifiziert werden. Die Antwort: endlose Prozesse vor Schiedsgerichten. Die Folge: Strafzahlungen, für die letztlich der Steuerzahler aufkommen muss.
Die Recklinghäuser Attac-Gruppe hat das Thema spielerisch aufbereitet: in einer imaginären Talkrunde mit EU-Handelskommissar De Greusel und Kanzlerin Merkel wird eine TTIP-Skulptur eingeweiht: ein Trojanisches Pferd!
Viele werden sich – genauso wie sie es an den Infoständen getan haben – fragen: “Was kann ich gegen TTIP tun?” Das stärkste Zeichen wäre, zur Demonstration gegen TTIP am 10. Oktober nach Berlin zu fahren! Es gibt dafür extra Sonderzüge.
Unterzeichnet den Aufruf des Demobündnisses gegen TTIP, schreibt den Bundestags- und EU-Abgeordneten eurer Wahlkreise eure Meinung zu TTIP via Email, Brief, Postkarte – gebt ihnen zu verstehen, was ihr von diesem intransparenten, demokratiegefährdenden Abkommen haltet!