Kommunalpolitik

Handicap Parkplätze für Lemgo

Piraten-logo-vorlageViele ältere Menschen, sowie andere Gruppen können aus gesundheitlichen Gründen keine weite Strecken zurücklegen. Auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen steht Ihnen allerdings kein Ausweis für einen Behindertenparkplatz zu.
Daher haben wir über unsere Fraktionsgemeinschaft “Gemeinsam für Lemgo” einen Antrag gestellt versuchsweise Handicap Parkplätzen in der Innenstadt einzurichten. Wir möchten für diese Menschen den Besuch der Innenstadt erleichtern und die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen.
Mit dem Versuch soll zunächst herausgefunden werden, wie diese Parkplätze in lemgo ankommen, um sie später ggf. zu erweitern.
Im Gegensatz zu den offiziellen Behindertenparkplätzen besteht bei den Handicap Parkplätzen kein gesetzlicher Anspruch. Die Nutzung durch andere Verkehrsteilnehmer kann nicht reglementiert werden. Es muss daher auf die Rücksichtnahme anderer Autofahrer gehofft werden, diese Parkplätze den entsprechenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu überlassen.
Zur besseren Akzeptanz könnte der Bedarf z.B. durch hinterlegen eines Behindertenausweises hinter der Windschutzscheibe angezeigt werden. Dies wäre allerdings in den entsprechenden Fachausschüssen aber noch zu definieren.