Die Ständige Mitgliederversammlung

Text/Meinung: Klaus Löfflad

Vor Kurzem haben sich bundesweit Piraten in Rostock zur SMVCon getroffen, einer Konferenz über die Ständige Mitgliederversammlung SMV. Ich war als OWL Pirat dort und habe Fragen der Mitglieder in OWL, die im Vorfeld aufgetaucht sind klären können.

Was ist eine SMV?

Die Piratenpartei diskutiert aktuell darüber, eine SMV als innerparteiliches Organ einzuführen, um nicht nur an ein bis zwei Parteitagen pro Jahr an einem Tagungsort Beschlüsse fassen zu können, sondern ständig / deutlich häufiger, und vor allem: online. Die Umsetzung, wie genau diese SMV aussehen soll, und zum Beispiel ob und wie es Delegationen (Übertragung des eigenen Stimmrechts) geben soll, wird momentan ebenfalls heftig diskutiert.

Quelle: http://de.thecitizen.de

Fragen an die SMV seitens der OWL Piraten

• In Lippe gibts zu wenig Aktive, ein Quorum muss eingeführt werden.
  • Warum sollte es ein Quorum in der SMV geben, bei Realtreffen jedoch nicht? Es sollte das gleiche Quorum gelten, also keins.
• Eine SMV auf OWL Ebene ist wünschenswert, aber nicht mit derzeitigem LQFB realisierbar wegen mangelnder Teilnahme.
  • Warum sollten vom Sofa aus weniger an Diskussion und Abstimmung teilnehmen als bei Treffen, zu denen man hinfahren muss? Eine SMV sehe ich mehr als Chance als als Risiko, da die potentielle Beteiligung höher ist.
• Lieber mehr fundierte Entscheidungen statt mehr Entscheidungen
  • Durch mehr Beteiligung erhöht sich auch die Diversität und damit die Meinungsvielfalt. Ich verspreche mir davon qualitativ hochwertigere Entscheidungen.
• SMV ist gut für Positionspapiere.
  • Die Frage, welche Entscheidungen eine SMV treffen sollte wird stark diskutiert und kann nur zwischen den Mitgliedern geklärt werden. Möglich sind Stellungnahmen, Positionspapiere, Parteiprogramme, Satzung, Beitragsordnung, Schiedsgerichtsordnung, Auflösung oder Verschmelzung mit anderen Parteien.
• Klarnamen oder Pseudonyme
  • Diese Frage zielt auf die sogenannte Wahlcomputerproblematik ab: wenn Pseudonyme erlaubt sind wird es schwierig nachzuvollziehen, ob eine Abstimmung in Ordnung war, d.h. die Menschen können nicht wissen, wer hinter einer Entscheidung steht um zu prüfen, ob diese Person normalerweise anders stimmen würde. Daher werden entweder Klarnamen oder eine Auflösung der Pseudonyme bei Anfechtung vorgeschlagen. Abgesehen davon: es sind Entscheidungen, keine Wahlen.
• Liquid Feedback (die Software) sollte nicht zur Meinungsfindung genutzt werden, nur zum Abstimmen. Diskussion soll woanders stattfinden.
  • Ein Werkzeug, in der Diskussion und Abstimmung stattfinden hat den Charme, nicht viele Tools nutzen zu müssen. Diskutiert wird sowieso auch außerhalb, also Twitter, Treffen, Email, Telefon usw. Die Chance, dass neue Impulse und Anregungen eingebracht werden ist zumindest gegeben.
• Eine Synchronisation mit der Mitgliederdatenbank muss erfolgen um abzugleichen, wer stimmberechtigt ist (z.B. ausgetreten oder bezahlt).
  • Hier waren sich alle Teilnehmer einig, dass ein solcher Abgleich geschehen muss. Dafür (und für andere Akreditierungszwecke) wird die sogenannte Bundeskiste diskutiert.
• Kettendelegationen führen zu Superdelegierten.
  • Delegation bedeutet eine Übertragung der Stimme auf jemand anderen. Kettendelegation bedeutet, dass derjenige seine Stimme(n) wiederum übertragen kann. Die Befürchtung ist, dass einige Superdelegierte mit 60 Stimmen oder mehr jede Entscheidung durchboxen oder kippen kann. Theoretisch kann das sein, praktisch wird der aufgebaute Baum aus Delegationen an mindestens einer Stelle aufgebrochen, wenn jemand selbst abstimmt. Außerdem helfen Kettendelegationen unsere Filter-Bubble zu verlassen. Was bedeutet das? Die Filter-Bubble ist eine selbst erzeugte virtuelle Blase um uns herum, die nur Leute und Informationen durchlässt, die uns interessieren. Eine Kettendelegation kann dazu führen, Menschen kennenzulernen, die ähnlich wie man selbst denkt.
  • Es gibt mehrere Modelle zur Delegation: völlig ohne wäre die direkte Demokratie. Mit Delegation (ob als Kette oder nicht) nennt sich flüssige Demokratie als als Mischform der Demokratie. Hier kann man Themen oder Themenbereiche delegieren an jemanden, dem man selbst vertraut, da man nicht alle Anträge persönlich lesen und bearbeiten kann.
  • Katja Dahte hat einen hervorragenden Artikel zum Thema Delegation und Vertrauen anhand von Beispielen geschrieben.

Welche Anträge gibt es?

Nils Lohmann stellt die verschiedenen Anträge für den Bundesparteitag gut organisiert und visualisiert in seinem Blog vor.

Für Nordrhein-Westfalen gibt es auch einen Satzungsänderungsantrag sowie einen Vorschlag zur Geschäftsordnung. Diese finden sich im Wiki unter den eingereichten Anträgen.

Welche Ergebnisse hat die SMVCon erzielt?

Wir haben sehr konstruktiv diskutiert. Das Konsensergebnis lässt sich auf der Seite der SMVCon nachlesen.

Ich hoffe, ich konnte ein paar Einblicke in die Thematik der Ständigen Mitgliederversammlung geben.

Wir werden nie die perfekte Lösung finden, aber wir finden eine gute Lösung.