Meinung (Kommentar): Florian D.
Der Spitzenkandidat der Grünen in Schleswig-Holstein, Robert Habeck, übt scharfe Kritik an den Piraten: Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte er, die Vorstellung, alle könnten über das Internet mit entscheiden, sei „gefährlich, weil sie Inhalte aufweicht“.
Quelle: faz.net
Kommentar FD: Es ist noch gar nicht so lange her, da saß Herr Habeck in einer Sendung Namens “Log in” auf ZDFinfo. Bereits dort weigerte er sich anzuerkennen, dass die Piratenpartei ein Parteiprogramm hat und dies obwohl er von einer Parteifreundin, die schon länger über die Piraten schwärmte, “aufgeklärt” wurde, dass ihrer Meinung nach sehr wohl ein Programm existieren würde. Dennoch scheint Herr Habeck weiterhin die Sachlage zu verdrängen.
Die Berliner Piraten wollen rechtsextreme Tendenzen in der Partei in einer Konferenz klären. «Wir erkennen an, dass das Problem von Rassismus und Diskriminierung in der Gesellschaft und in der Piratenpartei existiert – von Einzelfällen zu sprechen ist falsch.»
Quelle: stern.de
Kommentar FD: Die Partei hat sich zum wiederholten Male auf dem NRW LPT 2012.2 gegen jeglichen Extremismus positioniert. Eine an die Gesamtheit grenzende Zahl aller Piraten teilt diese Einstellung. Es sind also nur ganz wenige Einzelfälle. Das heißt aber nicht, dass die Piraten die Augen verschließen. Es gilt zu zeigen, dass dieser Problematik in Zukunft stets die vollste Aufmerksamkeit und Sensibilität gegenüber aufgebracht wird. Selbst wenn alle Fälle aufgearbeitet sind, muss jeder Pirat (so dumm es auch klingt) wachsam bleiben.
Im Gegensatz zu den verschiedenen vorherrschenden Sichtweisen der Presse, werden entsprechende Parteimitglieder i.d.R. ignoriert. Nicht um weg zuschauen, nein, um diejenigen zu isolieren. Nicht nur die Piraten mussten erkennen, das ein Parteiausschlussverfahren (PAV) keine Garantie auf Erfolg verspricht. Sollte ein solches Verfahren wie im Berliner Fall nicht zielführend sein, so muss diesem Mitglied jegliche Mitarbeit erschwert oder diese gar unterbunden werden. Ein erprobtes Mittel sind Pressemitteilungen, aus denen klar hervorgeht, das ein “auffällig gewordenes Mitglied”, nicht offiziell die Meinung der Piraten vertritt, da er entsprechende Äußerungen verlautbart hat. Eine differenzierte Sicht auf die Dinge ist halt gerade nicht en vogue. Die obligatorische “Vergleichs-Kiste” in Bezug auf andere Parteien lass ich an dieser Stelle einfach mal weg.
4. Rösler: “Piraten sind Linkspartei mit Internetanschluss”
Die Piratenpartei wird der FDP immer gefährlicher. FDP-Chef Rösler attackiert sie daher auf dem Bundesparteitag scharf und lenkt den Blick auf die echten Piraten vor Somalia. Die Politik bestehe für sie „nur aus einem kostenlosen Download“. Auch andere Parteien greift er an.
Quelle: focus.de
Kommentar FD: Für Herrn Rösler besteht unsere Politik “nur aus einem kostenlosen Download”. Wir seien also eine monothematische Partei. Verwunderlich nur, dass die “führenden” Köpfe der JuLis nun bei den Piraten raubkopieren. Die Piraten und mich freut es ein wenig Wiederaufbauhilfe leisten zu können und gleichzeitig offenbart es die niederen Motive der polemischen Argumentation Röslers.
Wenn man so drüber nachdenkt sind bisher alle Versuche auf die Urheber der “Kampagnen” zurückgefallen, was jeweils ein PR Alptraum zur Folge hatte.
Die Piratenpartei unterscheidet sich in ihrem Selbstverständnis von anderen Parteien, dass sie für sich in Anspruch nimmt, das Internet nicht nur als eine neue (Informations- und Kommunikations-) Technik zu verstehen, sondern als eine neue „Kulturtechnik“. Das Netz eröffne „neue Strukturen und Verfahren zur basisdemokratischer Entscheidungsfindung und Problemlösung“. (Joachim Paul) Alleinstellungmerkmal und Kernkompetenz der Piratenpartei sei, bereits bekanntes und verteiltes Wissen schneller als andere zu recherchieren, zu sammeln und zu durchdenken und in geeigneten Verfahren in die innerparteiliche Entscheidungsfindung zu integrieren, also z.B. mit Internetkonferenzen (Mumbles), Stimmenverleih an Experten oder mit neuen basisdemokratischen Abstimmungsverfahren („liquid Democracy“). Kann also Politik künftig gemacht werden, wie die das Erstellen der Enzyklopädie Wikipedia? Von Wolfgang Lieb.
Quelle: nachdenkseiten.de
Kommentar FD: Ich bin Leser der Nachdenseiten und erachte die dadurch getätigtigte Arbeit als notwendig. Trotzdem muss ich mich nach Lektüre dieses Artikels fragen, wie Wolfgang Lieb sich über die Piratenpartei informiert hat.
Er spricht in der Einleitung von “Mumbles” und “liquid democracy” und geht im Nachfolgenden Text gar nicht mehr richtig darauf ein, wie diese “Techniken” angewandt werden. Das es sich bei Mumble um eine Telefonkonferenz-Software handelt, die zu Hause am Computer oder Unterwegs auf dem Handy nutzbar ist, wird nicht deutlich genug. Diese Software erlaubt es Gruppendiskussionen zu führen, Vorstandssitzungen live zu übertragen (bei denen auch Mitsprache möglich ist), wöchentliche Arbeitsgemeinschafts-Treffen virtuell abzuhalten und vieles mehr.
Jeder der Hilfe benötigt findet einen Ansprechpartner und kann mit ihm direkt kommunizieren ohne missverständlichen, aufwändigem Schriftverkehr. Ich lade Wolfgang Lieb ein uns auf Mumble zu besuchen, mein Nickname lautet flokojo. Dort kann er Fragen stellen und Antworten von Basispiraten bekommen. Mumble kann jeder installieren. Wer Hilfe beim Installieren braucht muss sich nur an irgendjemanden wenden, so einfach ist das. Welche Partei kann von sich behaupten so nah am Bürger zu sein?
Das Thema “Liquid democracy” wird innerhalb der Piratenpartei keineswegs unkritisch Disskutiert. Der jetzige Zusatand des Systems sieht so aus , dass die Möglichkeit besteht seine Stimme an einen Experten zu deligieren. Problematisch ist dabei, das diese “Stimmabgabe” nicht nur für das eine Thema gilt, sondern dauerhaft vergeben wird, bis dies widerrufen wird. Somit konnte ein Zusatand entstehen, der bedeutet das einige wenige viele Sitmmen auf sich vereinen und mit einer Stimme bis zu einige hundert Piraten repäsentieren können. Ein weiteres Problem ist das es bisher kein System gibt “Karteileichen”, die gar nicht mehr Parteimitglied sind, aus dem Abstimmungssystem zu entfernen. Eine Folge ist das “Alt-Piraten deutlich mehr Stimmgewalt inne haben, als Neu-Mitglieder. Daher gibt es viele Stimmen innerhalb der Partei die eine Reform des Systems fordern.
Was liqud democracy in der alltäglichen Politik bewirken würde ist fraglich. Aber zuerst sollte man verstehen was eine Einführung bedeuten würde. Das erste Argument gegen mehr Bürgerbeteiligung ist ja oft die Informationsbeschaffung und -verarbeitung beim Bürger. Dieser müsste sich ja erst einlesen, um zu erfahren um was es bei dem Beschluss geht, um dann über diesen abstimmen zu können. Die Argumentation ziehlt darauf ab, dass sich von uns ja gar nicht jeder alles Wissen aneignen kann. Die Frage ist aber auch, ob man das überhaupt muss. Würde es nicht reichen wenn man sich in Themen einlesen würde die einem wichtig sind? Das wäre nämlich möglich. Es ist aber einfacher eine scheinbare Utopie im Vorfeld schon als unmöglich zu erklären. Anstatt einfach mal auf die Schwarmintelligenz der Bürger zu vertrauen, herrscht Furcht bei den etablierten Politikinteressierten und -profis. Denn für sie ist der normale Bürger nicht in der Lage hochkomplexe Zusammenhänge zu verstehen.
Die Ursache dafür liegt aber nicht bei den Bürgern, sondern vielmehr bei den Politikern und dem Beamtentum. Sie sind es nämlich die die Sachverhalte erst verkomplizieren und dann schließlich nicht in der Lage sind diese verständlich zu formulieren. Nicht anderes wäre nötig um den Bürger einzubinden und für politische Prozesse zu interessieren. Bei den Piraten ist das schon so, auch wenn noch nicht alles gut ist. Was man aber sofort sieht, wenn man etwas tiefer bei den Piraten einsteigt ist, dass so viel passiert, so viel möglich ist, jeder überall mitmachen kann und fast nichts für alternativlos oder festzementiert erklärt wird (außer den Grundsätzen natürlich^^). Und selbst die Grundsätze wurden z.B. beim letzten NRW-Parteitag bearbeitet, jedoch wurden sie nicht beschnitten sondern um den Punkt erweitert, dass die Partei sich gegen jeglichen Extremismus ausspricht.
An dieser Stelle könnte ich weiter machen, hoffe aber auf einen “Faktencheck” seitens der NDS-Autoren. Ich bin gespannt wie es aussieht, wenn sich Wolfgang Lieb mit dem fast 200 Programmpunkte umfassenden Wahlprogramm in NRW auseinandersetzt. Hoffentlich hat er uns bis dahin im Mumble besucht oder Kontakt zur AG Öffentlichkeitsarbeit aufgenommen.
Die stellvertretende FDP-Chefin und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält wenig vom Betreuungsgeld. Den Piraten wirft sie vor, die parlamentarische Demokratie abschaffen zu wollen.
Quelle: welt.de
Kommentar FD: Auch Frau Leutheuser-Schnarrenberger ist nicht davor gefeit davor sich schlecht Informiert zu haben. Die Behauptung die Piraten wollten die “parlamentarische Demokratie überwinden”, ist so aus der Luft gegriffen wie der Rest der “Bashing-Instrumente” seitens FDP oder Grüne. Komisch ist das nur diese beiden Parteien auf die Piraten draufhauen und sich die großen zwei auffällig zurückhalten. Mehr Bürgerbeteiligung bedeutet nicht die Abschaffung der Parlamente. Liquid Feedback ist nicht bindend für einen Parlamentarier. Es ist nur ein Indikator für ihn, wie der Bürger entscheiden würde. Daran kann er sich halten oder nicht.
Die Piraten fordern die etablierten Parteien heraus. Die reagierten bisher eher ratlos. In Gastbeiträgen für die “Welt am Sonntag” formulieren nun fünf Spitzenpolitiker ihre Strategie gegen die unerwartete Konkurrenz.
Quelle: welt.de
Kommentar FD: Die die Radaktion der Welt sollte die die Artikel im laufe des Tages besser nochmal lesen:-) Sie haben ja im Gegensatz zu uns die die Ressourcen dafür. Ansonsten ist zu sagen das die die Spitzenpolitiker gar nicht das Versprechen der Headline erfüllen. Konnte aus dem Text nicht herauslesen das und wie sie die die Piraten bekämpfen wollen.
Meinung (Kommentar): Florian D.
1. Grüne: Bei Piraten herrscht Wunschdenken vor
Quelle: faz.net
Kommentar FD: Es ist noch gar nicht so lange her, da saß Herr Habeck in einer Sendung Namens “Log in” auf ZDFinfo. Bereits dort weigerte er sich anzuerkennen, dass die Piratenpartei ein Parteiprogramm hat und dies obwohl er von einer Parteifreundin, die schon länger über die Piraten schwärmte, “aufgeklärt” wurde, dass ihrer Meinung nach sehr wohl ein Programm existieren würde. Dennoch scheint Herr Habeck weiterhin die Sachlage zu verdrängen.
2. Piraten wollen Rechtsextremismus-Vorwurf klären
Quelle: stern.de
Kommentar FD: Die Partei hat sich zum wiederholten Male auf dem NRW LPT 2012.2 gegen jeglichen Extremismus positioniert. Eine an die Gesamtheit grenzende Zahl aller Piraten teilt diese Einstellung. Es sind also nur ganz wenige Einzelfälle. Das heißt aber nicht, dass die Piraten die Augen verschließen. Es gilt zu zeigen, dass dieser Problematik in Zukunft stets die vollste Aufmerksamkeit und Sensibilität gegenüber aufgebracht wird. Selbst wenn alle Fälle aufgearbeitet sind, muss jeder Pirat (so dumm es auch klingt) wachsam bleiben.
Im Gegensatz zu den verschiedenen vorherrschenden Sichtweisen der Presse, werden entsprechende Parteimitglieder i.d.R. ignoriert. Nicht um weg zuschauen, nein, um diejenigen zu isolieren. Nicht nur die Piraten mussten erkennen, das ein Parteiausschlussverfahren (PAV) keine Garantie auf Erfolg verspricht. Sollte ein solches Verfahren wie im Berliner Fall nicht zielführend sein, so muss diesem Mitglied jegliche Mitarbeit erschwert oder diese gar unterbunden werden. Ein erprobtes Mittel sind Pressemitteilungen, aus denen klar hervorgeht, das ein “auffällig gewordenes Mitglied”, nicht offiziell die Meinung der Piraten vertritt, da er entsprechende Äußerungen verlautbart hat. Eine differenzierte Sicht auf die Dinge ist halt gerade nicht en vogue. Die obligatorische “Vergleichs-Kiste” in Bezug auf andere Parteien lass ich an dieser Stelle einfach mal weg.
4. Rösler: “Piraten sind Linkspartei mit Internetanschluss”
Quelle: focus.de
Kommentar FD: Für Herrn Rösler besteht unsere Politik “nur aus einem kostenlosen Download”. Wir seien also eine monothematische Partei. Verwunderlich nur, dass die “führenden” Köpfe der JuLis nun bei den Piraten raubkopieren. Die Piraten und mich freut es ein wenig Wiederaufbauhilfe leisten zu können und gleichzeitig offenbart es die niederen Motive der polemischen Argumentation Röslers.
Wenn man so drüber nachdenkt sind bisher alle Versuche auf die Urheber der “Kampagnen” zurückgefallen, was jeweils ein PR Alptraum zur Folge hatte.
3. Funktioniert Politik wie Wikipedia?
Quelle: nachdenkseiten.de
Kommentar FD: Ich bin Leser der Nachdenseiten und erachte die dadurch getätigtigte Arbeit als notwendig. Trotzdem muss ich mich nach Lektüre dieses Artikels fragen, wie Wolfgang Lieb sich über die Piratenpartei informiert hat.
Er spricht in der Einleitung von “Mumbles” und “liquid democracy” und geht im Nachfolgenden Text gar nicht mehr richtig darauf ein, wie diese “Techniken” angewandt werden. Das es sich bei Mumble um eine Telefonkonferenz-Software handelt, die zu Hause am Computer oder Unterwegs auf dem Handy nutzbar ist, wird nicht deutlich genug. Diese Software erlaubt es Gruppendiskussionen zu führen, Vorstandssitzungen live zu übertragen (bei denen auch Mitsprache möglich ist), wöchentliche Arbeitsgemeinschafts-Treffen virtuell abzuhalten und vieles mehr.
Jeder der Hilfe benötigt findet einen Ansprechpartner und kann mit ihm direkt kommunizieren ohne missverständlichen, aufwändigem Schriftverkehr. Ich lade Wolfgang Lieb ein uns auf Mumble zu besuchen, mein Nickname lautet flokojo. Dort kann er Fragen stellen und Antworten von Basispiraten bekommen. Mumble kann jeder installieren. Wer Hilfe beim Installieren braucht muss sich nur an irgendjemanden wenden, so einfach ist das. Welche Partei kann von sich behaupten so nah am Bürger zu sein?
Das Thema “Liquid democracy” wird innerhalb der Piratenpartei keineswegs unkritisch Disskutiert. Der jetzige Zusatand des Systems sieht so aus , dass die Möglichkeit besteht seine Stimme an einen Experten zu deligieren. Problematisch ist dabei, das diese “Stimmabgabe” nicht nur für das eine Thema gilt, sondern dauerhaft vergeben wird, bis dies widerrufen wird. Somit konnte ein Zusatand entstehen, der bedeutet das einige wenige viele Sitmmen auf sich vereinen und mit einer Stimme bis zu einige hundert Piraten repäsentieren können. Ein weiteres Problem ist das es bisher kein System gibt “Karteileichen”, die gar nicht mehr Parteimitglied sind, aus dem Abstimmungssystem zu entfernen. Eine Folge ist das “Alt-Piraten deutlich mehr Stimmgewalt inne haben, als Neu-Mitglieder. Daher gibt es viele Stimmen innerhalb der Partei die eine Reform des Systems fordern.
Was liqud democracy in der alltäglichen Politik bewirken würde ist fraglich. Aber zuerst sollte man verstehen was eine Einführung bedeuten würde. Das erste Argument gegen mehr Bürgerbeteiligung ist ja oft die Informationsbeschaffung und -verarbeitung beim Bürger. Dieser müsste sich ja erst einlesen, um zu erfahren um was es bei dem Beschluss geht, um dann über diesen abstimmen zu können. Die Argumentation ziehlt darauf ab, dass sich von uns ja gar nicht jeder alles Wissen aneignen kann. Die Frage ist aber auch, ob man das überhaupt muss. Würde es nicht reichen wenn man sich in Themen einlesen würde die einem wichtig sind? Das wäre nämlich möglich. Es ist aber einfacher eine scheinbare Utopie im Vorfeld schon als unmöglich zu erklären. Anstatt einfach mal auf die Schwarmintelligenz der Bürger zu vertrauen, herrscht Furcht bei den etablierten Politikinteressierten und -profis. Denn für sie ist der normale Bürger nicht in der Lage hochkomplexe Zusammenhänge zu verstehen.
Die Ursache dafür liegt aber nicht bei den Bürgern, sondern vielmehr bei den Politikern und dem Beamtentum. Sie sind es nämlich die die Sachverhalte erst verkomplizieren und dann schließlich nicht in der Lage sind diese verständlich zu formulieren. Nicht anderes wäre nötig um den Bürger einzubinden und für politische Prozesse zu interessieren. Bei den Piraten ist das schon so, auch wenn noch nicht alles gut ist. Was man aber sofort sieht, wenn man etwas tiefer bei den Piraten einsteigt ist, dass so viel passiert, so viel möglich ist, jeder überall mitmachen kann und fast nichts für alternativlos oder festzementiert erklärt wird (außer den Grundsätzen natürlich^^). Und selbst die Grundsätze wurden z.B. beim letzten NRW-Parteitag bearbeitet, jedoch wurden sie nicht beschnitten sondern um den Punkt erweitert, dass die Partei sich gegen jeglichen Extremismus ausspricht.
An dieser Stelle könnte ich weiter machen, hoffe aber auf einen “Faktencheck” seitens der NDS-Autoren. Ich bin gespannt wie es aussieht, wenn sich Wolfgang Lieb mit dem fast 200 Programmpunkte umfassenden Wahlprogramm in NRW auseinandersetzt. Hoffentlich hat er uns bis dahin im Mumble besucht oder Kontakt zur AG Öffentlichkeitsarbeit aufgenommen.
5. “Die Piraten sind eine große Chance für die FDP”
Quelle: welt.de
Kommentar FD: Auch Frau Leutheuser-Schnarrenberger ist nicht davor gefeit davor sich schlecht Informiert zu haben. Die Behauptung die Piraten wollten die “parlamentarische Demokratie überwinden”, ist so aus der Luft gegriffen wie der Rest der “Bashing-Instrumente” seitens FDP oder Grüne. Komisch ist das nur diese beiden Parteien auf die Piraten draufhauen und sich die großen zwei auffällig zurückhalten. Mehr Bürgerbeteiligung bedeutet nicht die Abschaffung der Parlamente. Liquid Feedback ist nicht bindend für einen Parlamentarier. Es ist nur ein Indikator für ihn, wie der Bürger entscheiden würde. Daran kann er sich halten oder nicht.
6. So kämpfen wir gegen die die Piraten
Quelle: welt.de
Kommentar FD: Die die Radaktion der Welt sollte die die Artikel im laufe des Tages besser nochmal lesen:-) Sie haben ja im Gegensatz zu uns die die Ressourcen dafür. Ansonsten ist zu sagen das die die Spitzenpolitiker gar nicht das Versprechen der Headline erfüllen. Konnte aus dem Text nicht herauslesen das und wie sie die die Piraten bekämpfen wollen.